De Maart
Insgesamt 67 neue Videokameras sollen in Bonneweg installiert werden – wie Anfang März in einer Sitzung des hauptstädtischen Gemeinderats beschlossen wurde. Damit steigt die Anzahl an Kameras in der Hauptstadt auf 308. Das teilt der Minister für innere Angelegenheiten, Léon Gloden (CSV), am Donnerstag in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Meris Sehovic („déi greng“) mit. Der Minister weist allerdings darauf hin, dass einige Kameras beim „European Convention Center Luxembourg“ (ECCL) in Kirchberg und beim Fußballstadion in Gasperich nicht dauerhaft eingeschaltet sind.
Um die Auswertung der Bilder dieser Kameras des Systems „Visupol“ in der Region der Hauptstadt kümmern sich laut dem Innenminister „an die zehn“ Polizeikräfte – darunter auch zivile Mitarbeiterinnen beziehungsweise Mitarbeiter. Die Mitglieder dieses speziellen und in Gleitzeit arbeitenden Dienstes verfügen laut Léon Gloden über keine spezielle Ausbildung, haben allerdings eine Einführung in das Betriebssystem erhalten. Sie sichten die Bilder in Echtzeit. Die Polizei kann bei ihrer Arbeit zu jedem Zeitpunkt auf die Aufnahmen zurückgreifen.
Personalfrage noch unklar
Ob der Dienst angesichts der Ausweitung der Kameras in der Hauptstadt nun vergrößert wird, beantwortet Léon Gloden in der parlamentarischen Antwort nicht eindeutig. „Es ist aktuell zu früh, um eine Anzahl an Beamten festzulegen“, schreibt der Minister und weist darauf hin, dass aktuell an der Einrichtung eines nationalen Dienstes von „Visupol“ gearbeitet wird. „Das beinhaltet auch die Analyse eines möglichen zusätzlichen Personalbedarfs“, so Gloden.
Auf die Frage, wie er zum Einsatz von künstlicher Intelligenz oder auch Gesichtserkennung bei Videoüberwachung steht, antwortet der Minister, dass das Schaffen zusätzlicher technischer Mittel zur Überwachung in einem neuen Gesetzentwurf zu „Visupol“ nicht vorgesehen ist. Der bislang geltende Text zu Kameras und Co. sah ihm zufolge den Einsatz von Techniken zur Fokussierung und zur automatischen Erkennung von Situationen vor.
Anfragen für Videoüberwachung aus Ettelbrück und Hesperingen
Bislang gibt es das „Visupol“-System nur in Luxemburg-Stadt, doch das wird sich bald ändern. Denn auch Ettelbrück und Hesperingen haben bei der Polizei Anträge auf die Einrichtung von „Visupol“-Zonen eingereicht. Das geht aus einer weiteren parlamentarischen Antwort am Donnerstag von Innenminister Léon Gloden (CSV) auf Nachfrage von Parteikollege Laurent Mosar (CSV) hervor. Dabei erinnert der Minister daran, dass im November 2024 auch Esch und Differdingen entsprechende Genehmigungen für die Installation solcher Geräte erhalten haben. In Esch hätten 27 Überwachungskameras eigentlich bis Ende 2024 installiert werden sollen – so wurde es zumindest in einer Ratssitzung im Juni angekündigt. In Differdingen sollen bis zu den Sommerferien rund 30 Kameras aufgestellt werden – wie Bürgermeister Guy Altmeisch (LSAP) dem Tageblatt kürzlich mitteilte. Léon Gloden weist in seiner Antwort am Donnerstag auch noch darauf hin, dass er am selben Tag einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung von Genehmigungsprozeduren im Rahmen von Videoüberwachung in der Kommission für innere Angelegenheiten präsentieren wird.
Im vergangenen Jahr wurden Bilder von „Visupol“ übrigens in 638 Fällen genutzt – wie aus einer weiteren Antwort von Léon Gloden auf eine Anfrage des Abgeordneten Fred Keup (ADR) zu dem Thema hervorgeht. In 2023 geschah dies für polizeiliche Zwecke in 463, im Jahr 2022 in 457 und 2021 in 460 Fällen. Demnach ist für 2024 eine Erhöhung der Anfragen an „Visupol“ festzustellen. Angefordertes Bildmaterial soll dem Minister zufolge meist bei der Aufklärung von Diebstählen, Einbrüchen oder Vandalismus weiterhelfen. Aber, so betont er: „‚Visupol‘ hat eine präventive Rolle, die nicht durch Zahlen messbar ist.“
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Kameras wären schon nützlich,besonders in Gemeinde
Hesperingen und zwar in Büroräumen,damit Beamte nicht mehr
in Versuchung geraten mit Geldsummen zu manipulieren.