Caritas-Spezialkommission„Prost, äddi!“: Vertreter der BGL BNP Paribas hüllen sich in Schweigen

Echte Antworten gab es wenige. So hat das Tageblatt über die Sitzung der Caritas-Spezialkommission am Montag berichtet. Nach der Sitzung am Mittwoch ist klar: „Wer dachte, die Vertreter der Spuerkeess hätten sich hinter dem Bankgeheimnis versteckt, hat die BGL BNP Paribas noch nicht kennengelernt“, resümierte der Piraten-Abgeordnete Sven Clement das Zusammentreffen am Mittwoch. In die gleiche Kerbe sollten nacheinander alle Abgeordneten schlagen, mit mal mehr oder weniger Frust. Tatsächlich stürmten die Vertreter der BGL direkt nach Ende der Kommissionssitzung ohne Kommentar an den Pressevertretern vorbei.

Die BGL BNP Paribas hatte der Caritas Kreditlinien in Höhe von 23 Millionen Euro gewährt. Wie das Onlinemagazin Reporter bereits berichtete, musste die Direktorin des Bereiches „Entreprises“ am 2. April die Bank verlassen. Obwohl keine direkte Verbindung zum Caritas-Fall bestand, fiel die Entlassung mit dem Abschluss der Untersuchungen der CSSF zusammen. Demnach sollen möglicherweise Verstöße gegen die Richtlinien der Geldwäschebekämpfung vorliegen. Am Mittwoch sollte von womöglicher Reue aber nichts zu sehen sein.

„Es ist schockierend, wenn eine Bank, die riskiert, Millionen Euro zu verlieren, nicht ansatzweise Einsicht zeigt, dass womöglich auch interne Prozeduren nicht funktioniert haben könnten“, sagte etwa der Linken-Politiker Marc Baum. Auf jede Nachfrage sei das Bankgeheimnis vorgeschoben worden. Angeblich würden innerhalb der BGL BNP Paribas keine Regeln existieren, zu welchem Zeitpunkt eine Schuldabtretung dem Staat gemeldet werden muss. „Wenn das der Luxemburger Bankenplatz ist, dann kann ich nur sagen: Prost, äddi!“ Die einzig sinnvolle Information, die die Abgeordneten am Mittwoch erhalten hätten, sei der Umstand, dass die Bank inmitten der Krise nie von der Luxemburger Regierung zu einem Gespräch aufgefordert wurde, um mögliche Lösungswege auszuloten. „Das sagt viel über die Inaktivität der Luxemburger Regierung im Fall Caritas aus“, so Baum.

Die Berichterstatterin der Kommission, Taina Bofferding (LSAP), hob besonders das kalte Kalkül der Bankenvertreter hervor. „Sie haben das Wort Caritas kein einziges Mal benutzt“, so Bofferding. „Stattdessen war nur vom ‚Kunden‘ die Rede.“ Bei Fragen zu den Kreditlinien und den dazu vorliegenden Verträgen wiederum verwies die BGL BNP Paribas lediglich aufs Bankgeheimnis. „Bei der Spuerkeess wurde der Verlust der Caritas wenigstens bedauert.“ Einen wirklichen Dialog, so das Fazit von Bofferding, wollte die BGL BNP Paribas nicht mit den Abgeordneten führen. Das kommt nicht von ungefähr: Soll die Untersuchung der CSSF kurz vor dem Abschluss stehen, läuft die juristische Untersuchung der betrügerischen Überweisungen immer noch. 

So gesprächig die Vertreter von BGL BNP Paribas waren, so ergiebig war dann auch die Sitzung für die Arbeit der Spezialkommission. „Es sagt viel aus, wenn dieser Termin als einer der wenigen Kommissionssitzungen bereits nach eineinhalb Stunden vorbei war“, fasste der Präsident der Kommission, Charel Weiler, zusammen. Der ständige Rückgriff auf das Bankgeheimnis sei zwar verständlich, habe aber auch dazu geführt, dass die Abgeordneten nur wenige Antworten erhalten hätten. „Et huet eis, dat muss ee soen, net terribel vill weiderbruecht“, so Weiler.

Kommende Woche soll das vom ehemaligen Caritas-Operationsdirektor Tom Brassel belastete Vorstandsmitglied Pit Bouché in der Chamber gehört werden, ehe dann Regierungsvertreter noch in der Spezialkommission vorstellig werden sollen. Die Arbeiten der Spezialkommission sollen bis zum 13. Juni abgeschlossen sein.