De Maart
Seit nunmehr fast einem Jahr warten sowohl die potenziellen Partner aus Schieren, Ettelbrück, Erpeldingen/Sauer und Diekirch als auch die Bürger einer ganzen Region auf eine Entscheidung der Bettendorfer Gemeindeführung zur „Nordstad“-Fusion. Am Mittwoch war es in der Sitzung des Gemeinderats endlich so weit: Acht von elf Mitgliedern stimmten gegen eine Weiterführung der Gespräche.
Bereits kurz vor den Sommerferien 2024 hatte man den Rat um Bürgermeister Patrick Mergen dazu angehalten, sich definitiv über eine weitere Teilnahme an den Fusionsgesprächen auszusprechen, doch für die Bettendorfer Schöffenratsmitglieder, allesamt im Unterrichtswesen tätig, hatten die Schulferien Priorität. Da war kein Platz für eine Gemeinderatssitzung.
Die erwähnte Entscheidung stand somit erst am 25. September vergangenen Jahres auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Die geheime Abstimmung, bei der sich sieben Ratsmitglieder (die beiden Schöffen Kurtisi und Derneden sowie die Räte Schuler, Vaz Do Rio, Kremer, Kugener, Goergen) gegen und nur vier (Bürgermeister Mergen und die Räte Serres, Back, Hoffmann) für eine weitere Teilnahme an den Gesprächen ausgesprochen hatten, wurde im Nachhinein von Innenminister Léon Gloden annulliert, da sie gesetzeswidrig war. Somit musste das Votum am 23. Oktober 2024 erneuert werden – und zwar dieses Mal in einer öffentlichen Abstimmung. Das Resultat blieb jedoch unverändert.
Eine Bürgerinitiative erzwang anschließend im März ein Referendum, das mit einem sehr knappen Resultat ausging. Denn „nur“ 57,4 Prozent der Wahlberechtigten sprachen sich für eine weitere Teilnahme an den Fusionsgesprächen aus. Anstatt nun endlich eine Entscheidung zu treffen, kam die Mehrheit im Bettendorfer Gemeinderat dem Wunsch des Schöffenrates nach: Zuerst sollten die Bürgermeister der anderen vier Gemeinden gefragt werden, ob diese überhaupt noch einverstanden seien, dass Bettendorf mit am Tisch sitzt.
Postwendend gab es eine Reaktion der Bürgermeister aus Schieren, Ettelbrück, Erpeldingen/Sauer und Diekirch. Diese bestanden ihrerseits darauf, dass Bettendorf zuerst eine definitive Entscheidung treffen müsse, bevor man sich wieder an einen Tisch setze.
„Zu viele offene Fragen“
Bürgermeister Patrick Mergen skizzierte am Mittwoch die hier erwähnten Vorgänge, bevor er zu verstehen gab, dass aufgrund der ablehnenden Haltung der vier genannten Bürgermeister viele Fragen für Bettendorf weiterhin offenstehen. So zum Beispiel was den Stand der Fusionsgespräche und das bisherige Resultat der einzelnen Arbeitsgruppen anbelangt. Und Mergen weiter: „Zudem wollen wir nicht bis zum Referendum 2027 warten, um zu wissen, ob wir mit unserer Nachbargemeinde Tandel kooperieren können, eine Zusammenarbeit, die seit längerem in der Planung ist.“
Die Frage, die Patrick Mergen anschließend an den Gemeinderat stellte, lautete: „Wer ist dafür, dass wir die Beschlussfassung (sieben Gegen- bei vier Ja-Stimmen, Anm. d. Red.) vom 23. Oktober vergangenen Jahres annullieren?“ Bürgermeister Mergen, Rätin Suzette Serres und Schöffe Lucien Kurtisi (der am 23. Oktober noch gegen die Weiterführung der Fusionsgespräche gestimmt hatte, Anm. d. Red.) stimmten mit Ja, doch Schöffe Andy Derneden sowie die sieben Räte Frank Schuler, José Vaz Do Rio, Yves Kremer, Albert Back, Simone Hoffmann, Fabienne Goergen und Jill Kugener blieben beim Nein zur „Nordstad“.
In diesen schwierigen Zeiten, endlich mal eine Entscheidung über die man wirklich herzhaft lachen kann!!
Mein ausdrücklicher Dank geht somit an die Gemeinderatsmehrheit von Bettendorf, welche zwar ein sonderbares Demokratieverständnis hat, dafür aber über ein ganz besonderes Talent zur Volksbelustigung verfügt.