De Maart
Die biologische Landwirtschaft und die dort erzeugten Produkte interessieren den Abgeordneten Marcel Oberweis (CSV) in einer parlamentarischen Anfrage, die er an den Landwirtschaftsminister und an die Umweltministerin richtet.
Mit dem Boom der Biobranche und den zunehmenden Importen aus Nicht-EU-Ländern habe über die letzten Jahre die Zahl der gefälschten Biolabel zugenommen. Auf europäischer Ebene werde darüber diskutiert, schreibt der Abgeordnete. Seit Oktober 2015 werde über strengere Regeln diesbezüglich verhandelt.
Kommission macht einen Vorschlag
Nun möchte der Abgeordnete Oberweis die Position Luxemburgs in dieser Sache in Erfahrung bringen. Insbesondere fragt er, ob sich Luxemburg der eher skeptischen Haltung Deutschlands anschließt.
Antwort erhält Oberweis von Landwirtschaftsminister Fernand Etgen. Die Kommission habe 2014 einen Vorschlag unterbreitet, wie die bestehende Gesetzgebung zum Thema Bioproduktion und Etikettierung angepasst werden könnte, um dem Lissabonner Abkommen zu entsprechen und Barrieren bei der nachhaltigen Entwicklung der Bioproduktion abzubauen. Ferner gehe es auch darum, unlauteren Wettbewerb aus Drittstaaten zu unterbinden. Die Kommission habe vorgeschlagen, die Regeln bezüglich Kontrolle, Vertrieb, Tierschutz und verbotener Substanzen zu verschärfen. Bei Gesprächen zwischen Rat, Kommission und europäischen Ministern habe man sich Ende Juni auf einen Text verständigt, mit dem die aktuelle Regelung der Bioproduktion überarbeitet werden soll.
Etgen ist zufrieden
Derzeit werden die Texte noch von Mitarbeitern der EU überarbeitet, um ihre juristische und technische Kohärenz zu gewährleisten. Der Kompromiss behalte im großen Ganzen die Regeln zur Produktion bei, verbessere aber die Regeln für den Import, die Vorsichtsmaßnahmen, was verbotene Substanzen angeht, und Maßnahmen bezüglich der biologischen Saatgutproduktion.
Auch gebe es Änderungen im Handel, zum besseren Schutz der Verbraucher. Die Behörden seien entsprechend angewiesen, zusätzliche Datenbanken zur Verfügbarkeit von tierischem und pflanzlichem Zuchtmaterial in Bioqualität anzulegen. Der Text vom 28. Juni erscheine ihm realistisch, weshalb er dem Prinzipienabkommen seine Unterstützung habe geben können, beantwortet Minister Etgen die Frage des Abgeordneten.
Bio und öko sind die beiden Begriffe mit denen am meisten Missbrauch getrieben wird. Nicht nur mit Produkten aus Nicht-Eu-Ländern !