Der liberalen EP-Abgeordneten wird „psychologische Belästigung“ ihrer akkreditierten Assistenten vorgeworfen, so der EP-Präsident am Montag zu Beginn der Sitzung des EU-Parlaments. David Sassoli verhängt daher Sanktionen gegen Monica Semedo. Demnach wird sie während 15 Tagen nicht an den Aktivitäten des Europäischen Parlaments teilnehmen dürfen, was bedeutet, dass sie von den Arbeiten des EP ausgeschlossen wird. Zudem werden der luxemburgischen EU-Parlamentarierin während dieser Zeit die „Tagesgelder“ (ein Teil des Gehalts) gestrichen.

David Sassoli bezog sich in seiner Entscheidung auf die Schlussfolgerungen eines parlamentarischen Beratungsgremiums, das sich mit Fragen des Mobbings beschäftigt, sowie auf Artikel 10.6. der Geschäftsordnung des EP. Demnach nehmen Mitglieder des EP „von Mobbing oder sexueller Belästigung aller Art Abstand und wahren den Kodex für angemessenes Verhalten für Mitglieder des Europäischen Parlaments im Rahmen ihres Mandats“. Zudem gab der EP-Präsident an, Aussagen von Semedo selbst bei seiner Entscheidung berücksichtigt zu haben.

Der Beschluss wurde der DP-Europaabgeordneten am 15. Januar zugestellt. Sie kann nun Beschwerde gegen diese Entscheidung beim Parlamentspräsidium einreichen.

Betroffen von den „psychologischen Belästigungen“ waren drei Assistenten von Semedo. Die zwei Frauen und ein Mann gehörten seit Beginn ihrer Mandatsperiode dem Büro der luxemburgischen EP-Abgeordneten als Assistenten an. Allerdings reichten die drei bereits nach sechs Monaten gemeinsam ihre Kündigung aus den genannten Gründen ein, wie uns aus dem Umfeld einer der betroffenen Frauen am Montag mitgeteilt wurde. Der Versuch, Semedo am Montagabend für eine Stellungnahme zu erreichen, blieb erfolglos.

In einer Pressemitteilung erklärte Monica Semedo am Montagabend, dass sie die Entscheidungen des EP-Präsidenten akzeptieren würde. Zudem entschuldigte sie sich bei ihren ehemaligen Mitarbeitern.