Nordstad-FusionMit einem Veilchen davongekommen

Der Wille ist da, doch es braucht viel mehr als das. Die Verwirklichung der Nordstad ist in vielen Köpfen seit langem vorhanden, aber immer wieder wurde und wird das Fusionsvorhaben ausgebremst. Bei dieser Fusion handelt es sich um die umfangreichste Gemeindezusammenlegung, die Luxemburg je erlebt hat, und dennoch wird das Vorhaben – jedenfalls bis dato – nur sehr stiefmütterlich behandelt.

Die Nationalpolitik scheint davon auszugehen, dass die Gemeindemütter und -väter der genannten fünf Gemeinden „das Kind schon schaukeln“. Doch wie soll das gehen? Die wenigen Stunden, die die Ädilen für ihr Amt an der Spitze ihrer Gemeinde freigestellt werden, reichen in den allermeisten Fällen nicht einmal für das alltägliche Arbeitspensum im Rathaus. Ganz nebenbei sollen sie dann auch noch die größte jemals in Luxemburg realisierte Fusion durchorganisieren!?

Man müsste also annehmen können, dass dies auch in den oberen Etagen der Nationalpolitik ein Thema sei, doch Pustekuchen! In den Rathäusern der fünf Gemeinden war und ist man in puncto Megaprojekt Fusion weitestgehend auf sich selbst gestellt, was die Motivation der Lokalpolitiker nicht unbedingt steigert. Ganz im Gegenteil.

Das Resultat dieser Vorgehensweise ist unlängst bekannt. Von einer Fusion ist man weit entfernt und trotz aller Hilferufe traten die fünf Gemeinden in den letzten sechs Jahren quasi auf der Stelle. Da half auch kein „Syndicat intercommunal à vocations multiples Nordstad“ und auch keine „Nordstad-Entwécklungsgesellschaft“, die unter dem Vorsitz der Gesamtkoordinatorin für Raumplanung, Marie-Josée Vidal, aus genau zwei Personen besteht (einem Direktor und einer Verwaltungsassistentin), die über kein Budget verfügt und, laut eigenen Aussagen, lediglich eine Vermittlerfunktion erfüllt.

„Wir stehen im Kontakt mit den betreffenden Gemeinden, mit Projektentwicklern, die Bauprojekte in einer der Gemeinden planen, wir begleiten Mobilitätskonzepte, haben ein Auge auf Entwicklungsmöglichkeiten usw., alles im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung der Region, im Respekt der Visionen für die Nordstad und in enger Zusammenarbeit mit dem Syndikat Nordstad“, so Dan Peters, Direktor der „Nordstad-Entwécklungsgesellschaft“, kürzlich gegenüber dem Tageblatt.

In den letzten Wochen wurde nun eine Absichtserklärung in den fünf Gemeinden verabschiedet. Man will alles Mögliche tun, um spätestens 2027 per Referendum die Einwohner für oder gegen eine Fusion abstimmen zu lassen, eine Fusion, die man bis zu den nächsten Gemeindewahlen unter Dach und Fach haben möchte.

Auch hier hat sich erneut gezeigt, dass der Weg für eine Zusammenlegung der fünf Gemeinden noch längst nicht eben ist. Während in den beiden größten der fünf Gemeinden, Ettelbrück und Diekirch, die Absichtserklärung einstimmig verabschiedet wurde, gab es sowohl in Schieren als auch in Bettendorf leichten bis starken Gegenwind. Die Aussagen mancher Ratsmitglieder zeigten klar und deutlich, dass sich der Fusionsgedanke noch immer nicht gegen die lokalen Interessen durchsetzen konnte.

In Erpeldingen/Sauer, der Gemeinde, deren Bürgermeister zu diesem Zeitpunkt immerhin Präsident des Nordstad-Syndikats ist, kam es am Montag vergangener Woche sogar knüppeldick. Mit nur einer einzigen Stimme Mehrheit schlängelte sich die Absichtserklärung durchs Votum. Gleich vier der insgesamt neun Ratsmitglieder waren der Meinung, dass man keine Fusion mit Nachbargemeinden eingehen soll, die lediglich an ihren eigenen Interessen festhalten. Hier wurde gleich das Projekt der geplanten, 230 Meter hohen Windkraftanlage eng an der Gemeindegrenze und einem Wohnviertel in Bürden (Gemeinde Erpeldingen/Sauer) ins Gespräch gebracht, dessen Bauherr, die Nordenergie (Gemeinden Diekirch und Ettelbrück), es im Vorfeld unterlassen hatte, die Gemeindeverantwortlichen aus Erpeldingen/Sauer über ihr Vorhaben in Kenntnis zu setzen.

Man ist also noch mit einem blauen Auge davongekommen. Das Ergebnis der Abstimmung in Erpeldingen/Sauer sollte jedoch aufhorchen lassen.