Samstag25. Oktober 2025

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Syrien„Kein Vakuum“ zulassen: EU nimmt Kontakt zu neuer Führung auf

Syrien / „Kein Vakuum“ zulassen: EU nimmt Kontakt zu neuer Führung auf
Kaja Kallas spricht bei ihrer Ankunft am 16. Dezember 2024 im Europa-Gebäude in Brüssel mit der Presse Foto: Nicolas Tucat/AFP

Die islamistische HTS-Miliz, die nun in Syrien an der Macht ist, wird von der EU als „Terrorgruppe“ eingestuft. Nach Assads Sturz soll nun ein erster Kontakt zwischen EU und der neuen Führung entstehen.

Nach dem Umsturz in Syrien nimmt die Europäische Union Kontakt zur islamistischen Führung des Landes auf. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte am Montag am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel an, der für Syrien zuständige EU-Botschafter werde im Tagesverlauf in Damaskus erwartet. Er saß während des syrischen Bürgerkriegs in der libanesischen Hauptstadt Beirut.

Die EU könne „kein Vakuum“ in Syrien zulassen, sagte Kallas weiter. Sie wolle mit den europäischen Chefdiplomaten beraten, wie und auf welchem Niveau die Europäer mit den neuen Verantwortlichen in Syrien umgehen könnten.

Bisher unterhält die EU keinen Kontakt zur islamistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS), die den syrischen Machthaber Baschar al-Assad Anfang Dezember gestürzt hatte. Die EU stuft die HTS nach Vorbild der Vereinten Nationen als „Terrorgruppe“ ein und hat Sanktionen gegen sie verhängt. Die HTS-Miliz hat ihren Vertreter Mohammed al-Baschir zum Chef einer Übergangsregierung ernannt und tritt laut Diplomaten gemäßigter auf.

Die USA, Großbritannien und EU-Länder wie Frankreich und Italien hatten zuvor eigene diplomatische Kontakte nach Damaskus angekündigt.

Die EU erwartet von der neuen syrischen Führung den Schutz von Minderheiten wie Kurden und Christen, wie ein hochrangiger Beamter vor dem Ministertreffen gesagt hatte. Zudem wolle die EU auf das Risiko durch die verbleibenden zwei russischen Militärstützpunkte in Syrien hinweisen. Russland hatte den geflohenen Machthaber Assad jahrelang unterstützt.

Die EU-Außenminister tagen erstmals unter dem Vorsitz der Außenbeauftragten Kallas, die seit gut zwei Wochen im Amt ist. Sie hatte am Wochenende bereits an einem internationalen Außenministertreffen in Jordanien teilgenommen, bei dem es ebenfalls um die Lage in Syrien ging.

Phil
17. Dezember 2024 - 11.59

Wer in einem Land geboren wurde wo das Recht des Stärkeren zählt. Das heißt, wer in der Gewalt geboren wurde, wer in der Gewalt groß geworden ist, wer seine meiste Zeit mit Gewalt (egal unter welcher Form) gelebt hat, wird auch die "anerzogene" Gewalt weitergeben, egal wo er sich befindet. Genau das erleben wir z.Z. in Mitteleuropa. Wann begreifen endlich die "klugen" Köpfe in Brüssel, dass es auf dieser Welt Gegenden gibt die nicht demokratisierbar sind... jedenfalls nicht nach deren Standards.

Mire
17. Dezember 2024 - 10.51

@LeCze Wieso Islamisten. In jeder monotheistischen Religion gibt es nur einen Gott. Was "Demokratie nach westlichem Vorbild" gab es schon viele Beispiele davon in der Geschichte, Siehe Mossadegh in Iran, Lybien, Syrien. All diese Länder waren mit "Diktatoren" besser dran als jetzt mit der sogenannten "Demokratie nach westlichem Vorbild". Die "Demokratie nach westlichem Vorbild" dreht sich nur um Öl sonst aber um Doppelmoral / standards.

LeCze
17. Dezember 2024 - 7.09

Für die Islamisten gibt es nur einen Gott, Allah! Und der duldet keine Demokratie nach westlichem Vorbild! Christliche Missionierung geht schon gar nicht! Also lieber Alle an die Bar!😱🫢🤐

Phil
16. Dezember 2024 - 22.08

Genauso wie im Irak, Libyen oder Afghanistan glaubt der Westen tatsächlich und in naivster Weise, dass er fremden Völkern und Kulturen ihre, in ihren Augen, demokratische Lebensweise als das einzig Wahre auferlegen kann. Syrien wird am Machtvakuum sowie der Unstimmigkeiten der zerstrittenen Warlords genauso scheitern wie alle anderen auch.

Becker Michael
16. Dezember 2024 - 18.28

Da kündigt sich ja jetzt schon das nächste Milliardengrab der EU an.
Aus welchen Gründen soll es einen kompletten Wandel in Syrien geben????
Die Milizen und anderen Rebellengruppierungen spielen doch nur was vor um an Kohle zu kommen.Der Unterdrückungsapparat wird nur auf andere Art und Weise weitergehen!!!
Das wir Demokratie in Syrien erleben ist ein Wunschdenken in Brüssel.Wir warten mal die nächsten Tage ab wie die Christen in Syrien geduldet werden.Dort werden wir dann den wahren Charakter der neuen Herrscher sehen.

Luxmann
16. Dezember 2024 - 17.07

Als ob irgend jemand in Syrien die EU fragt was sie dort zulaesst🙈

RCZ
16. Dezember 2024 - 12.31

Wird die EU Israel und USA unterstützen die russischen Militärstützpunkte in Syrien zu eliminieren? Und Israel erlauben sich weiter auszubreiten wie auf den Golanhöhen und in Gaza?🧐🤔🥷🚀🔥☠️😱