Nach Regierungs-AusKehrt Georges Mischo in den Escher Gemeinderat zurück?

Am Montag gab Premierminister Luc Frieden (CSV) das Regierungs-Aus von Sport- und Arbeitsminister Georges Mischo (CSV) bekannt. Ungereimtheiten im Dossier Sportmuseum, das im neuen Escher Viertel „Rout Lëns“ entstehen sollte, hatten das Fass zum Überlaufen gebracht. Das Aus von Mischo sei laut Marc Baum („déi Lénk“) – Escher Oppositionsrat und Abgeordneter – „lange überfällig“ gewesen. Nun stellt sich die Frage, wie Mischos politische Zukunft aussehen könnte: Wird er wieder als Lokalpolitiker in Esch aktiv? Und ist das laut Wahl- und Gemeindegesetz überhaupt möglich?

Damit die Rückkehr stattfinden könnte, müsste ein Platz im Escher Gemeinderat frei werden. Mischo war bei den Gemeindewahlen 2023 mit 4.977 Stimmen Erstgewählter der CSV-Fraktion, gefolgt von Christian Weis (3.657) und André Zwally (3.506). Ob Mischos Rückkehr nach seiner Demission im Escher Gemeinderat gesetzlich überhaupt möglich wäre, ist nicht ganz klar: Weder das Innenministerium noch das „Syndicat des villes et communes luxembourgeoises“ (Syvicol) konnten eine deutliche Antwort auf diese Frage liefern.

Weder im Wahl- noch im Gemeindegesetz ist das eindeutig geregelt. Laut Innenministerium sei ein solcher Fall bisher noch nicht konkret aufgetreten, deshalb sei nicht bekannt, wie das zu handhaben wäre. Sollte Mischo tatsächlich eine Rückkehr in den Escher Gemeinderat erwägen, müsse man analysieren, wie damit umzugehen sei, heißt es aus dem Innenministerium auf Tageblatt-Nachfrage.

Bürgermeister Christian Weis hält die Rückkehr von Parteikollege Mischo für eher unwahrscheinlich: „Er ist Mitglied der CSV-Sektion und das wird auch so bleiben“, sagt Weis. „Wie er sich künftig politisch investieren möchte, liegt bei ihm.“ Auch beim Kommentar zu Mischos Rücktritt übt sich der CSV-Politiker in Zurückhaltung: „Ich respektiere seine Entscheidung.“