KommentarJugendliche vertrauen wenig in Demokratie – Was ist zu tun?

Einmal mehr könnte man Winston Churchill zitieren. Was aber angesichts der heute noch häufiger zitierten „Krise der Demokratie“ wenig hilft. Erst recht nicht, wenn man sich die Ergebnisse des Polindex 2024 anschaut. Die Resultate geben zu denken: dass etwa 35 Prozent der Luxemburger zwischen 18 und 24 Jahren nicht glauben, dass die Demokratie die „beste Regierungsform“ sei. Unter den Nicht-Luxemburgern der Altersgruppe sind es sogar mehr als die Hälfte. Aufschlussreich ist die Einstellung zum Parlament, für das sich weniger als 40 Prozent der Jugendlichen interessieren – und viele sich nicht repräsentiert fühlen. Für die Verfechter der repräsentativen Demokratie ist das niederschmetternd. Doch ist der Zustand der Luxemburger Demokratie wirklich so schlecht? Immerhin sind insgesamt mehr als zwei Drittel der Einwohner mit dem Funktionieren der demokratischen Institutionen hierzulande zufrieden. Handelt es sich also nur um ein Problem der Jugend? Was ist zu tun?

Kaum weniger besorgniserregend waren auch manche Ergebnisse der vom YouGov-Institut durchgeführten internationalen Jugendstudie der TUI-Stiftung unter Menschen zwischen 16 und 26 im vergangenen Jahr (in Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Polen und Spanien). Diese ergab zwar eine überwiegend positive Einstellung zur Europäischen Union, zeigte aber auch, dass nur 56 Prozent der Befragten die Wahlen im jeweiligen Land für korrekt und fair hielten und nur 42 Prozent meinten, in der Schule ausreichend auf die Wahlen vorbereitet zu werden. Trotz aller Anstrengungen und Bemühungen gibt es also noch viel Luft nach oben in der politischen Bildung in und außerhalb der Schulen.

In der TUI-Studie fühlte sich nur knapp ein Fünftel der Befragten durch das Parlament des eigenen Landes und durch das EU-Parlament stark oder sehr stark repräsentiert. Sogar vier von zehn Befragten sahen die Demokratie insgesamt in Gefahr. Viele nahmen eine gesellschaftliche und politische Polarisierung war. Das Problem ist also erkannt. Nur müssen die richtigen Schlüsse daraus gezogen und etwa verstärkt Elemente der direkten Demokratie integriert werden – das letzte landesweite Referendum in Luxemburg liegt mittlerweile zehn Jahre zurück. Auch wenn dieses zu einer Absage an das nationale Wahlrecht für Ausländer geführt hat, dürfte Letzteres nicht für immer und ewig vom Tisch sein. Denn nicht nur die Gesellschaft befindet sich in einem schnellen Wandel, sondern auch die Herausforderungen nehmen zu, denen die Demokratie gegenübersteht. In Zeiten der Polykrise und eines Erstarkens des Rechtsextremismus in vielen Ländern ist dies dringender denn je.