FriedensgesprächeGipfel zwischen DR Kongo und Ruanda in letzter Minute abgesagt

Ein Gipfeltreffen zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda zu den Bemühungen um Frieden in der Unruhe-Provinz Nord-Kivu im Osten Kongos ist in letzter Minute abgesagt worden. Die Gespräche zwischen beiden Seiten waren in der Nacht zum Sonntag wegen einer Forderung Ruandas ins Stocken geraten. Ruandas Präsident Paul Kagame entschied daraufhin, nicht nach Luanda zu reisen. In der Hauptstadt Angolas sollte er mit seinem Amtskollegen Felix Tshisekedi am Sonntag einen Friedensvertrag unterzeichnen.

Ruandas Unterhändler hatten gefordert, Kinshasa solle mit der von Kigali unterstützten Bewegung M23 in einen direkten Dialog treten. Die DR Kongo wies dies zurück, da M23 eine „terroristische Organisation“ sei.

Nach der Unterzeichnung eines Waffenruhe-Abkommens im August hatten die Außenminister beider Länder im November ein Konzept gebilligt, das die Bedingungen für den Rückzug der ruandischen Truppen aus dem Staatsgebiet der DR Kongo festlegen soll.

In Nord-Kivu bekämpfen sich seit Ende 2021 Regierungseinheiten und Rebellen der Bewegung M23, die nach Angaben Kinshasas vom Nachbarland Ruanda unterstützt werden und Teile der Provinz erobert haben. Anfang August vermittelte Angola eine brüchige Waffenruhe, welche die Lage zunächst stabilisierte.

Doch seit Ende Oktober ist die M23 wieder auf dem Vormarsch und führt weiterhin örtlich begrenzte Angriffe aus. Dennoch hielten die DR Kongo und Ruanda unter Vermittlung Angolas weiter am diplomatischen Dialog fest. In der Vergangenheit waren für das Gebiet immer wieder Feuerpausen vereinbart worden, die jedoch nie länger als ein paar Wochen eingehalten wurden.

Der an Bodenschätzen reiche Osten der DR Kongo ist seit den regionalen Kriegen der 1990er-Jahren von Gewalt geprägt. Die Konflikte flammten vor zweieinhalb Jahren wieder auf, als die M23-Kämpfer begannen, weite Teile des Landes zu erobern. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen waren Ende 2023 fast sieben Millionen Menschen in der DR Kongo auf der Flucht, davon allein 2,8 Millionen in der Provinz Nord-Kivu. (AFP)