HelperknappGemeindeführung stürzt über Misstrauensantrag

Helperknapp / Gemeindeführung stürzt über Misstrauensantrag
 Foto: Tageblatt-Archiv

Jetzt weiterlesen! !

Für 0,59 € können Sie diesen Artikel erwerben.

Sie sind bereits Kunde?

Der Gemeinderat in Helperknapp kommt nicht zur Ruhe. Nachdem die Haushaltsvorlage 2020 in der vergangenen Woche abgelehnt wurde, stürzt der Schöffenrat am Donnerstagmorgen über einen Misstrauensantrag. Nun soll eine neue Gemeindeführung das Ganze richten. 

Die Räte Laurence Gengler-Valmorbida, Sylvie Gieres-Deitz, Ben Baus, Jean-Claude Bisenius, Gilles Losch, Paul Mangen, Henri Noesen und Johannes Vosman sind die Initiatoren des Misstrauensantrags, über den am Donnerstagmorgen abgestimmt wurde. Sie werfen dem derzeitigen Schöffenrat, bestehend aus Bürgermeister Frank Conrad und den Schöffen Claude Mathekowitsch, Christiane Eicher-Karier sowie Patrick Ludwig, mangelnde Dialogbereitschaft mit dem Rest des Gemeinderates vor.

Von Transparenz könne nicht die Rede sein, Entscheidungen würden über die Köpfe der Gemeinderäte hinweg getroffen werden, lauten die Vorwürfe. Wegen dieser und weiterer Gründe sei es zu einem Vertrauensbruch zwischen dem Schöffenrat einerseits und dem Gemeinderat andererseits gekommen, argumentieren die acht Räte. In Anwendung des Artikels 37 des Gemeindegesetzes vom 13. Dezember 1988 fordern sie die Auflösung des jetzigen Schöffenrates. Erinnern wir daran, dass dieser bereits im Februar dieses Jahres aufgefordert wurde, die Ämter an der Spitze der Gemeinde freizugeben. Damals hatte allein CSV-Bürgermeister Paul Mangen das Handtuch geworfen, die drei CSV-Schöffen wollten aber von einem Rücktritt bis dato nichts wissen, da sie sich nichts vorzuwerfen hätten.

Der letzte Woche eingereichte Misstrauensantrag wurde am Donnerstagmorgen mit sieben Stimmen (Rat Ben Baus nahm nicht an der Sitzung teil) angenommen. Noch-Bürgermeister Frank Conrad äußerte den Wunsch, der gesamte 13-köpfige Gemeinderat solle sich doch im neuen Jahr im Sinne der Transparenz zusammensetzen, um zu beraten, wie es weitergehen soll, und um einen neuen Schöffenrat zu wählen. Rat Jean-Claude Bisenius gab uns gegenüber zu verstehen, dass es verschiedene Möglichkeiten für die Besetzung des Schöffenrates geben würde, doch wie diese Optionen aussehen könnten, wollte er zu diesem Zeitpunkt nicht sagen.

trottinette josi
19. Dezember 2019 - 12.36

Wie wäre es denn mit Neuwahlen? Aber das würde wahrscheinlich auch nicht viel ändern, nach dem Motto. " on prend les mêmes et on recommence ". Dass Entscheidungen über die Köpfe der Gemeinderäte hinweg getroffen werden, gibt es auch in anderen Gemeinden, beispielsweise in Lorentzweiler. Wenn sich die Räte resp. Opposition das gefallen lassen und wie Marionetten behandeln lassen, sind sie selber schuld.