Kommentar„From Kabul with Love“

Auf einem alten Flughafengelände in den Everglades-Sümpfen von Florida liegt „Alligator Alcatraz“. Für das Abschiebegefängnis hat die US-Regierung ein Lager aus Zelten und Käfigen errichten lassen. Im Sommer ist die Hitze dort unerträglich, in den Monaten danach sind die Insassen schutzlos den Hurricanes ausgeliefert. In einem aktuellen Bericht prangert Amnesty International die unhygienischen Bedingungen, die mangelnde medizinische Versorgung und sogar Fälle von Folter an. Das scheint dem Zynismus von Donald Trumps US-Regierung keinen Abbruch zu tun: So gibt es etwa T-Shirts zu kaufen, auf denen ein Krokodil vor der Silhouette des berühmten Gefängnisses von Alcatraz zu sehen ist – dazu die Aufschrift „ICE with a bite“. Dabei steht ICE nicht für Eiscreme, sondern für das „Immigration and Customs Enforcement“. Die Behörde ist in den USA für massenhafte Deportationen zuständig.

Ganz so weit auf die Spitze wird die Migrationspolitik in Europa noch nicht getrieben. Doch auch die Europäische Union setzt auf Abschreckung und auf Rückführungszentren, wie hierzulande die „Maison de retour“ oder das „Centre de rétention“. Asylpolitik ist in der EU generell nicht zuletzt Abschiebepolitik geworden, und Immigranten werden zunehmend kriminalisiert. Die EU-Mitgliedstaaten scheinen sich einen Wettkampf zu liefern, bei dem es vor allem darum geht, mehr und schneller unliebsame Immigranten abzuschieben. Beim Treffen der Innenminister in Brüssel einigten sich diese am Montag zwar unter anderem darauf, 21.000 Asylbewerber nach dem sogenannten Solidaritätsmechanismus zu verteilen und dafür 420 Millionen Euro bereitzustellen, allerdings dürfte ein Teil des Geldes auch in den Schutz der EU-Außengrenzen fließen.

Generell handelt es sich um eine Verschärfung des Asylrechts. Abschiebungen sollen effizienter abgewickelt werden und die Betroffenen bei ihrer Rückführung aktiv mitwirken, indem sie ihre Dokumente vorlegen. Tun sie das nicht, drohen Strafen. Wer nicht in sein Herkunftsland abgeschoben werden kann, landet in einem „Return Hub“ eines sicheren Drittstaates, zu dem Abgeschobene keine persönliche Verbindung mehr haben müssen. Das könnten Marokko, Tunesien und Ägypten sein, aber auch Kolumbien, Indien, Bangladesch, Kosovo oder die Türkei. Die deutsche Bundesregierung will bald mit regelmäßigen Abschiebeflügen nach Afghanistan starten – trotz der Taliban-Herrschaft. Besonders zynisch wäre es, kämen demnächst T-Shirts mit dem Aufdruck „From Kabul with Love“ auf den Markt, dazu ein Taliban-Kämpfer mit Panzerfaust.