De Maart
Die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ist derzeit eines der beherrschenden Themen in der EU. Nachdem die EU-Staaten vergangene Woche bei einem Sondergipfel einem 800 Milliarden Euro umfassenden Finanzierungsplan für weitgehende Investitionen in ihre Verteidigung zugestimmt haben, wird nun auf das „Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung“ gewartet, das kommende Woche vorgelegt werden soll. Der zuständige neue EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius beschrieb während einer EP-Debatte in drastischen Worten den Kontext, in dem die Diskussionen über das Weißbuch geführt werden. Europa erlebe einen Augenblick, den es nur einmal pro Generation gebe, meinte der Litauer. „Wir haben eine klare Bedrohung vor uns, die wir noch nie erlebt haben“, so Kubilius, der dazu aufrief, dass sich Europa auf „eine mögliche militärische Aggression“ vorbereitet. Denn Russland könne „in fünf Jahren oder weniger bereit sein für eine militärische Konfrontation mit der NATO“, so der EU-Verteidigungskommissar.
Wir haben eine klare Bedrohung vor uns, die wir noch nie erlebt haben
Das sehen die EU-Parlamentarier nicht viel anders. Sie sind „der Ansicht, dass Russland mit Unterstützung seiner Verbündeten, darunter Belarus, China, Nordkorea und Iran, die größte direkte und indirekte Bedrohung für die EU und ihre Sicherheit“ darstellt, wie es in ihrer Entschließung heißt. Doch nicht allein Russlands Angriffskrieg in der Ukraine, sondern auch die „Instabilität in der südlichen Nachbarschaft der EU“, Chinas zunehmende Militärmacht, sowie die Bedenken gegenüber der künftigen Haltung der neuen US-Regierung veranlassen die EP-Abgeordneten zur Forderung nach mehr Eigenverantwortung in europäischen Sicherheitsfragen.
Der amtierende EU-Ratsvorsitzende und polnische Minister für europäische Angelegenheiten Adam Szlapka sprach denn auch von einem „Paradigmenwechsel in der europäischen Sicherheit“ und meinte: „Wir erleben beispiellose geopolitische Veränderungen, die uns als Europäer direkt betreffen.“ Die Europäer müssten mehr Verantwortung für ihre Sicherheit und Verteidigung übernehmen und dabei das „Tempo beschleunigen“, so Adam Szlapka.
Manche EP-Abgeordnete gingen auf die vom EU-Verteidigungskommissar erhobene Forderung ein, dass die EU-Staaten künftig „besser, zusammen und europäisch“ in ihre Verteidigung investieren müssten. So meinte der Niederländer Reinier van Lanschot, dass der Kommissionsplan „ReArm Europe“ nicht dazu führen sollte, dass jeder EU-Staat seine eigene Verteidigung im Sinn hat, sondern dass gemeinsam gehandelt werde. „Wir müssen die 27 Armeen integrieren“, forderte der Grünen-Abgeordnete. Die litauische EVP-Abgeordnete Rasa Jukneviciene verlangte, dass jedes EU-Land „mindestens drei Prozent seines BIP“ für Verteidigungsaufgaben und 0,25 Prozent für die militärische Unterstützung der Ukraine aufwendet.
Von Drittstaaten unabhängiger werden
Die französische Liberale Nathalie Loiseau warb für die Position ihre Präsidenten Emmanuel Macron, der die europäischen Rüstungsfirmen bei den anstehenden militärischen Beschaffungen den Vorzug geben will. Was mit der Forderung des S&D-Redners Yannis Maniatis nach einer starken europäischen Verteidigungsindustrie einhergeht. Denn in vielen militärischen Bereichen seien die EU-Staaten noch zu sehr von Drittstaaten abhängig, so der Grieche. Darauf verweist ebenfalls der am Montag vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri vorgelegte Bericht über die internationalen Trends der In- und Exporte schwerer Waffen im vergangenen Jahr (https://www.tageblatt.lu/headlines/laut-sipri-sind-die-usa-weiterhin-europas-groesster-waffenlieferant/). Demnach importierten die europäischen NATO-Staaten in den vergangenen fünf Jahren ihre schweren Waffen zu 64 Prozent aus den USA. In den Jahren 2015-2019 waren es 52 Prozent.
Der luxemburgische EP-Abgeordnete Fernand Kartheiser hingegen warnte. Eine „Wiederbewaffnung ist eine gefährliche Aktivität nach außen wie nach innen“, so der EKR-Abgeordnete – und empfahl dies unter Kontrolle zu halten. Als Friedensnobelpreisträger sollte die EU vielmehr auf Diplomatie setzen und wieder lernen, mit anderen Staaten in einen Dialog zu treten. Das hatten vor dem 24. Februar 2022 mehrere westliche Staats- und Regierungschefs auch getan. Nur war der Dialogpartner fest entschlossen, den brutalsten Krieg auf dem Kontinent seit dem Zweiten Weltkrieg loszutreten.
Das ist so als haetten die Roemer Anfang des 5ten Jahrhundert beschlossen
ihre Grenzen wieder selbst zu verteidigen und dies nicht mehr ihren germanischen Soeldner zu ueberlassen .Diese waren am Ende die wahren Herren im Reich , der Germane Odoaker der den letzten Westroemischen Kaiser absetzte , war kein Eroberer sondern ein roemischer Offizier .
Die kriegshetzer und bellizisten im EU parlement wollen also viel mehr waffen kaufen...wobei 64 prozent made in USA sind.
Und das wird sich in den naechsten 10 jahren auch kaum aendern.
Gudd geschafft...denkt sich da der Donald
Deutschland baut Panzer für den Klimaschutz und die Wirtschaft! Werden es Elektro Panzer sein? Blödsinn!
Die Ukraine wird fallen, mit Deutschland und der maroden EU! Der Russe will mit der maroden EU nichts zu tun haben, die Ukraine gehört nicht dazu!.....