De Maart
Die Zahlen gehen aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Europaabgeordneten Martin Schirdewan hervor. Der Linken-Politiker hatte bereits im November 2022 nachgefragt. Die Brüsseler Behörde reagierte aber erst, als sich die EVP-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier einschaltete. Sie leitet den Haushaltskontrollausschuss des Parlaments.
Privatjets wurden nicht nur auf exotischen Routen, sondern auch für Reisen zwischen den EU-Standorten Brüssel und Straßburg genutzt, wo es gute Bahnverbindungen gibt. Von der Leyen meldete zudem Privatflüge in ihre Heimat Hannover, nach Berlin oder Kiew. Viele Strecken hätten auch mit Linienflügen absolviert werden können.
Dies geht aus einer Aufstellung hervor, die dieser Zeitung vorliegt. Daraus lässt sich auch entnehmen, dass manchmal nur vier Personen an Bord waren. Angaben über die Reisekosten und die Belastung des EU-Budgets fehlen. Schirdewan will daher noch einmal nachhaken. Das „Panorama privater Flugtätigkeit“ sei noch nicht vollständig.
Die Flugreisenaffäre kommt für von der Leyen äußerst ungelegen. Am Mittwoch will sie vor dem Europaparlament in Straßburg eine Bilanz ihrer Arbeit ziehen und den „European Green Deal“ herausstellen. Er sieht auch Klima-Vorgaben für die Fluggesellschaften vor. Zudem sollen die Bürger auf klimafreundlichere Verkehrsmittel umsteigen. Doch ausgerechnet die EU-Kommission hält sich nicht an die Vorgaben. Zur Begründung verweist von der Leyens Sprecher auf „einen Mangel an kommerziellen Flugoptionen“. 2021 und 2022 habe es wegen der Corona-Pandemie weniger reguläre Flüge gegeben. Mit Hilfe der sogenannten Flugtaxis habe von der Leyen „ihren zahlreichen Verpflichtungen vor und nach ihren Reisen nachkommen“ können.
„Ordentliche Reisemöglichkeiten“
Der EVP-Europaabgeordnete Daniel Caspary nahm von der Leyen in Schutz. Dass seine Parteifreundin auch Flugtaxis nutze, sei „völlig normal“. Er habe zwar kein Verständnis dafür, dass die EU-Kommission so spät auf die Anfrage aus dem Parlament reagiert habe. Die EU müsse jedoch über „ordentliche Reisemöglichkeiten“ verfügen. Das Klima könne sich keine „Jetset-Bürokratie“ leisten, hält Schirdewan dagegen. „Die Masse der Menschen soll den Gürtel enger schnallen und den eigenen CO2-Abdruck reduzieren, die Europäische Kommission aber gönnt sich Luxusreisen im Privatjet“, so der Linken-Politiker.
Der S&D-Europaparlamentarier Jens Geier sagte, es sei wichtig, dass der CO2-Ausstoß von Flügen mit dem Privatflugzeug kompensiert werde. „Das werden wir überprüfen.“ Privatflugzeuge verursachen bis zu 14 Mal mehr CO2-Emissionen als ein Verkehrsflugzeug und sogar 50 Mal mehr als Züge. Greenpeace nennt sie „die klimaschädlichste und ungerechteste“ Form der Mobilität.
Widerlich, diese Doppelzüngigkeit - Leitungswasser predigen...
Die Wagner Führung hätte die nur einer pro Flug Regelung gut gebrauchen können!
Et gëtt héich zéit dass déi Madame Profiteuse vun deem Posten verschwënnt!
Ich weiß nicht, wie die Leute sich das vorstellen, aus Sicherheits- und Kontinuitätsgründen dürfen die nicht alle zusammen im selben Flieger, Bus, Auto, Zug fahren, damit nicht die ganze EU bei einem Unfall oder Anschlag geköpft wird.
Wenn schon einer im Linienflug gebucht ist, dann darf keiner der anderen im selben Flieger sein und die fliegen dann halt separat privat, die können ja nicht eine Woche unterwegs sein, um alle dahin zu transportieren wo die hin müssen.
Ist ja nicht so dass alle 15 Minuten ein Flug stattfindet.