Editorial
Die unterschätzte Gefahr – Europa zeigt sich machtlos gegen die Kreml-Propaganda
Kommissionspräsidentin Usula von der Leyen auf einem EU-Gipfel am 27. Oktober Foto: AFP
Symbolpolitik, die gründlich in die Hose gegangen ist: Mit den Sanktionen gegen die russischen Propagandasender RT und Sputnik hat die EU viel versprochen und wenig gehalten. Sie sind nicht nur ein Paradebeispiel dafür, wie wenig Kontrolle die Politik über die Inhalte hat, die im Internet kursieren. Sie zeigt auch, wie stiefmütterlich Kommission und Nationalstaaten das eigentliche Problem behandeln.