„Da kann ich Sie nur noch Nazi nennen“ADR-Beschwerde gegen Clement bleibt ohne Folgen

Die ADR-Beschwerde gegen den Piraten-Abgeordneten Sven Clement bleibt wohl ohne Folgen. Das hat ADR-Fraktionschef Fred Keup gegenüber dem Tageblatt bestätigt. „Wir haben die Beschwerdefrist nicht eingehalten“, erklärte Keup den Formfehler seitens der ADR. „Auch habe ich anstelle von Tom Weidig die Beschwerde unterschrieben.“

Sven Clement erklärte auf Tageblatt-Nachfrage, dass die Prozedur um die ADR-Beschwerde tatsächlich eingestellt worden sei. Jedoch hätte er sich eigenem Bekunden zufolge auch inhaltlich behaupten können. „Ich habe Tom Weidig nie direkt Nazi genannt“, sagte Clement. Er habe eine Abfolge an Fakten aufgezählt und daraufhin geschlussfolgert, dass er ihn infolgedessen nur noch Nazi nennen könne.

Hintergrund der ADR-Beschwerde war die Debatte um den ADR-Abgeordneten Tom Weidig. Dieser hatte unter einem Facebook-Kommentar mit den Worten „Wir müssen auch hier kämpfen und LGBTQ vernichten“ ein Like gesetzt – was in einer öffentlichen Parlamentsdebatte anschließend von allen Parteien (außer der ADR) stark kritisiert wurde.