Das Urteil wiegt nicht leicht: 15 Tage Suspendierung – wegen „Harcèlement psychologique“. David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments (EP), hat am Montag Sanktionen gegen die Luxemburger EU-Abgeordnete Monica Semedo verhängt. Semedo wird vorgeworfen, ihre drei akkreditierten Assistenten gemobbt zu haben.
Auf diese Nachricht reagiert das eigene Lager der 36-Jährigen mit Zurückhaltung. Von DP-Parteipräsidentin Corinne Cahen bekommt Semedo weder Kritik noch Rückendeckung: „Ich sage dazu nichts“, sagt Cahen am Dienstag dem Tageblatt – und verweist an Parteigeneralsekretär Claude Lamberty. Der sagt: „Wir haben den Vorfall zur Kenntnis genommen und vertrauen darauf, dass der Parlamentspräsident eine angemessene Strafe verhängt hat.“ Monica Semedo habe sich einsichtig gezeigt und sich formell entschuldigt. „Damit ist das Dossier geschlossen“, sagt Lamberty.
Seine Partei distanziere sich von jeder Form von Mobbing. „Heute Morgen habe ich noch mit Monica telefoniert. Sie sagte, es täte ihr leid.“ Semedo habe ihm mitgeteilt, dass sie sich nach ihrem Amtseintritt sehr unter Druck gefühlt habe. Und dass zwischen ihr und ihren Assistenten Worte gefallen seien, die nicht hätten fallen dürfen. Davon, dass gegen seine Parteikollegin eine Ermittlung durchgeführt worden sei, habe Lamberty erst vor wenigen Tagen erfahren. „Die Faktenlage kenne ich nicht.“
Ich sage dazu nichts
Ähnlich vorsichtig drückt sich ein Pressesprecher von „Renew Europe“ aus, der liberalen Fraktion im Europaparlament, der auch die DP angehört. „Wir können die Situation nicht kommentieren, das liegt in der Natur der Prozedur.“ Den Vorfall beschreibt der Pressesprecher als „sehr sensibles Thema zwischen einem Parlamentsmitglied und der Administration“.
„Tagegelder“ gestrichen – 330 Euro weniger am Tag
Die Causa Semedo ist nicht die erste ihrer Art – und doch eine von wenigen. Seit 2016 gab es insgesamt vier Fälle, in denen innerhalb des EU-Parlaments wegen Mobbing Sanktionen verhängt wurden. „Eine sehr niedrige Zahl“, sagt eine Parlaments-Pressesprecherin. Sie erklärt, dass Mobbing gegen den Artikel 10 der parlamentarischen Geschäftsordnung verstoße. Darin werden die Verhaltensregeln für die Parlamentsmitglieder festgehalten. Gemeldete Verstöße gegen den Verhaltenskodex ziehen eine Ermittlung durch ein Beratungsgremium nach sich, sagt die Sprecherin.
Das Gremium höre sich die Beschwerden der Opfer, mögliche Zeugenaussagen wie auch die Stellungnahmen der Beschuldigten an. Es sei dann Aufgabe des Parlamentsvorsitzenden, eine Entscheidung auf Basis der Einschätzung des „Conseil d’avis“ zu treffen. Im Fall Semedos heißt das Urteil: 15 Tage Ausschluss von EP-Arbeiten. Das heißt: keine Teilnahme an Plenarsitzungen oder Konferenzen. Außerdem wird der EU-Parlamentarierin während dieser Zeit das Tagegeld gestrichen – ein Teil des Gehalts. Damit entgehen Semedo laut der Pressesprecherin etwas weniger als 330 Euro für jeden der 15 Tage.
Semedos Stellungnahme: „Victim Blaming“
Noch am späten Montagabend – das heißt an dem Tag, an dem Sassolis Richtspruch fiel – bezog Semedo Stellung zu dem Vorfall. Sie schrieb: „Ich möchte mich gegenüber meinen früheren Mitarbeitern entschuldigen. Seit Beginn meines Mandats und wie immer bin ich gegenüber mir selbst und meinem Team anspruchsvoll gewesen, was leider zu unüberbrückbaren Spannungen geführt hat. Das tut mir leid.“
Maxime Miltgen, Präsidentin der LSAP-Frauenorganisation „Femmes socialistes“, reagiert am Dienstag mit einer Pressemitteilung. Darin verurteilt sie nicht nur Semedos Verhalten – sondern eben auch die Reaktion. „Die ,Entschuldigungen‘ von Monica Semedo sind ein Paradebeispiel für Victim Blaming“, schreibt Miltgen. Und die Reaktion würde verdeutlichen, dass die Konsequenzen der psychologischen Belästigung für die Opfer noch immer nicht von jedem ernst genommen würden.
„Das Presseschreiben von Monica Semedo ist eine Rechtfertigung, die die Verantwortung für das Geschehen bei den Opfern sucht.“ Es sei eine Ohrfeige für die Opfer, wenn Semedo ihr inakzeptables Verhalten durch ihre hohen Ansprüche gegenüber sich selbst rechtfertigen würde. Miltgen kritisiert auch die Wortwahl Semedos. Der Gebrauch des Begriffs „Spannungen“ würde deutlich zeigen, dass Semedo ihre Haltung nicht geändert habe. Ein Sinneswandel hätte nicht stattgefunden.
„Kein Kavaliersdelikt“
Zu der Strafe selbst sagt die Präsidentin der sozialistischen Frauenvereinigung: „Auf den ersten Blick mag die Sanktion nur als kleine Maßregelung erscheinen, aber man muss berücksichtigen, dass eine Abgeordnete keine gewöhnliche EU-Angestellte ist.“ Sie sei von ihrem Volk gewählt worden und somit könne man ihr nicht einfach ihre Funktionen entziehen. Das EP werfe durch seine Entscheidung den Ball an die Bürger Luxemburgs zurück, schreibt Miltgen. „Es liegt nun an ihnen, zu entscheiden, ob sie von einer Person repräsentiert werden wollen, die sich gegenüber anderen für so überlegen hält, dass sie glaubt, das Recht zu besitzen, sie zu belästigen.“
Auch CSV-Präsident Frank Engel äußerte sich. Im Gespräch mit RTL sagt er am Dienstagmorgen: „Ich denke, dass Monica Semedo das Gegenteil von dem praktiziert, was sie predigt.“ Damit habe sie ihre „Aufgabe nicht verstanden“. Engel, der bis 2019 selbst für acht Jahre als Abgeordneter im EP saß, betont, dass die Vergehen der Politikerin keine Kavaliersdelikte gewesen seien. Somit sei eine strafrechtliche Verfolgung nicht ausgeschlossen. Mobbing „ist ein Thema, zu dem man sich weiterbilden lassen kann und das eine Rolle im gesamten politischen Diskurs spielt“, sagt der Politiker. An seiner Berufskollegin übt er harsche Kritik: „Ich verdiene kein öffentliches Amt, wenn ich meine Mitarbeiter terrorisiere.“ Das Fehlverhalten Semedos und ihre daraus folgende Suspendierung hält der CSV-Präsident für „kein Glanzstück“.
Die Assistenten kündigten gemeinsam
Ein Schreiben über die Sanktionen des Parlaments wurde Semedo, die 2018 als Ost-Kandidatin bei den Chamberwahlen kandidierte, am 15. Januar zugestellt. Sie kann Beschwerde gegen diese Entscheidung beim Parlamentspräsidium einreichen.
Betroffen vom „Harcèlement psychologique“ waren drei Assistenten der DP-Politikern. Die zwei Frauen und ein Mann arbeiteten seit Beginn ihrer Mandatsperiode für Semedo im EU-Parlament. Allerdings reichten die drei bereits nach sechs Monaten gemeinsam ihre Kündigung ein.
Grad fir eng DP ass dat dach eng Blamage. Schliesslech wor dës Partei dach réischt viru kuerzem massgeblech dru bedeelegt, fir d'Grand-Duchesse wéinst Mobbing öffentlech ze demontéieren, an elo kënnt eräus dass hirt eegent Spëtzepersonal keng Grëtz besser ass. Domm gaang.
Blamage vir DP, ësou ëppes därf nëtt einfach ofgeschloss ginn, daat as ërem typesch Manéier à la Bettel-Komiker, paackt dach nëmmen ären bloën Kamellebutték an, daat ass armséleg an lamentabel waat DP do vun séch gëtt. Den Niveau an der Spillschoul ass munchmol besser wéi deen politeschen Theater do bei Gambia.
Et ka jo och sin dat den Haaptprobleem bei de Parteie läit, well si keng aaner Méijlechkeete gesinn fir Stëmmen ze sammelen, an dofir einfach op déi bëlleg Art a Weis op déi populär Späizmännecher zeréck gräifen am plâz kapâbel Leit ze sichen. Eis Politik geet lues awer sëcher d‘Baach of.
Vun der Spillschoul " Picobello " direkt op Stroossbuerg an d'EP.
Wieso widerfährt diese Dame jetzt soviel Kritik? Weil ihre damalige Nominierung für das EU Parlament schon von vielen als einen riesen Fehler beurteilt wurde. Da hat Xav richtig etwas verbockt.
Als laange fréiere DP-Member muss een séch schummen, waat do déi heitég DP-Bonzen do opféieren, gudd dass ech virun Joëren mat der Jicke-Partei Schluss gemaach hunn. Mat ësou enger Spillschoul an der Regierung bei deenen ëtt nëmmen ëm hir Privilégien geet,do haalen mer séier op, déi next Wahlen ginn fir méch eng ganz aaner Richtung. Armséleg an lamentabel.
Denen passiert doch eh nichts.Die stecken in Brüssel eh unter einer Decke. Außer Geldvernichtung und unsinnigen Gesetzesauflagen bzw. -auflagen bekommen die eh nichts hin. Man sollte sich vielleicht mal um die Flüchtlinge kümmern die in Lagern wie die Schw...... leben müssen. Vielleicht sollte Frau Semedo mal dort hin gehen,damit man weiss wie es denen dort geht. Wäre vielleicht glaubwürdiger als eine Entschuldigung im Nachhinein.
@teacher Wann ech ären Kommentar richteg verstinn, däerf een Lëtzebuerger den keen Migratiounshannergrond huet, sech esou verhalen ,ouni datt dënn Noper? - Schoulmeeschter? asw. sech muss schummen? (Firwat déi sech sollen Schummen bleift äert Geheimnis). An wat huet dann "Assistance sociale" domat ze dinn? Bei allem Resepect, ma wat erlaabt dir iech fir sou eppes ze schreiwen.
Sofortige DEMISSION, wäre die einzig richtige Lösung! Knapp 5000€ weniger im Monat als Strafe, da bleibt bestimmt noch genügend übrig um nicht im 1-Centladen einkaufen zu müssen.
Frau Semedo ist eine unwürdige Vertreterin Luxemburgs im EP. In diesem krassen Fall ist es mit einer Entschuldigung nicht getan. Das "ich sage dazu nichts " von Ministerin Cahen ist eine faule Ausrede und lässt tief blicken. Die 15 Tage Suspendierung dagegen sprechen Bände und wer zwischen den Zeilen lesen kann und will, kommt zur Schlussfolgerung, dass diese DP Senkrechtstarterin von ihrem Amt zurücktreten sollte/müsste.
Wann dat do engem vir kennt, huet een Grondgedanken vun der Europäescher Unioun net verstaan. Madame Semedo misst hir Konsequenzen huelen an oftrieden. Fir hir Partei ass dest och keng Reklamm. Wat mecht do eng Entschellegung nach aus? Dräi Matarbechter hunn gekennegt, do kennt eng Entschellegung relativ speit.... Richteg wir dass Madame Semedo hiren Hutt hëllt, an déi aner dräi erem agestallt ginn, dann wir dem Fall Rechnung gedroen!
'Cahen seet neischt dozou' et pour cause. Et war jo selwer virum ethikrot !!! Di pechen all un hire still a waarden op den nexte shitstorm. An 5000 E fir 2 wochen dinn dem monica och net wéi. En aarbechter schafft dofir 2 méint, an zwar richteg
@teacher Sollt Dir wierklech "teacher" sinn oder gewiëscht sinn, hoffen ech dass Dir nie esou Iwwerleeungen an Äre Klasse verbreet (hutt). Dir setzt Iech domadder an eng Linn mat engem Donald Trump, dee verschidde Länner vun de Virfaren vu Politiker mat Migratiounshannergrond als "Dreckslächer" bezeechent huet. Dem Monica Semedo säin Optriëden ass intolerabel - grad esou ewéi Äert Schreiwes.
"Die Sache ist abgeschlossen." ?? Das nennt man in der normalen Welt "etwas unter den Teppich kehren".In der Politik heißt das "aussitzen".Wenn da mal nicht Semedo's Ziehvater Goerens dahinter steckt. Aber wir kennen das ja auch von anderen Vereinen,sagen wir mal dem Vatikan. Was da an Schweinereien unter den Tisch gekehrt wird geht auf keine Kuhhaut. Wie jemand oben erwähnt hat,lassen wir die DP doch nächstes Mal bei den Wahlen abblitzen.Das nennt man dann " das Volk hat gesprochen".Wer den Schritt in die Politik macht muss eine weiße Weste haben und die muss weiss bleiben.Immunität ist kein Persilschein für jede mögliche Sauerei und wer den Mund aufmacht sollte vorher reiflich überlegt haben.
für die DP ist die Sache „abgeschlossen“ awer net fir d'Wieler. Well dat do ass eng blamage fir d'DP an fir eist Land op internationalem Niveau. DP ass fir Neo-Liberalismus. Wat leit deser Partei drun,wat mat den 3 Mataarbechter vun der Mme Semedo geschitt ass. Dat alles get elo gär ennert den Teppech gekiert. Wann Mme Semedo e besschen Taktgefill an Anstand hätt,ging sie d'Plaatz raumen,also zerecktrieden. Mais wahrscheinlech huet se DP-Doktrin schon assimileiert an denkt net drun. Ass jo och eng gudd bezuelten Plaatz an et huet ee vill Virdeeler. Ekelhaft.
@Signor - Am Internet gëtt et keen Anonymat. @Heinz Schmit - solle mir dann einfach ewech kucken? Mat esou enger Reaktioun muss een als ëffentlech Persoun eben rechnen.
@Heinz Schmit: In einer Demokratie ein politisches Amt übernehmen , heißt Vorbildfunktion übernehmen , Botschafter seines Landes im Ausland sein .Wer dies nicht tut , muss sich berechtigter Weise den Konsequenzen öffentlicheren Kritik aussetzen . Wenn wir als Bürger die Politik ihres unrühmlichen Verhalten wegen nicht mehr kritisieren dürfen, sind wir definitiv in einem totalitären System oder dem einer Bananenrepublik angekommen. Ein Politiker hat Rechte , aber auch Anstand gegenüber dem Land , deren Bürger , deren Rechtsordnung ,deren Werte er vertritt und in unserer strafrechtlichen Gesetzgebung ist Mobbing egal welcher Art ein Tatbestand.Ihr Kommentar polarisiert, öffnet den Weg das Mobbing salonfähig gemacht wird.“Ech mobben, entschellegen mech, an dann ass et vergiess.“
Eng Partei déi e sou eng Affaire als "abgeschlossen" astuft huet näischt an der Regierung verluer!
D‘Madamme huet sech dernift beholl an ee schlechten Androck vun Letzebuerg hannerloos . Eng demissioun wier ubruecht an och DP Mist Konsequenzen zeien.
So wie sich jetzt alle auf die Dame stürzen, Presse und Kommentare, ist auch eine Form von Mobbing.
@teacher ohlala mech graust et ze soen ech si vu Maacher, wann ech iech esou liesen « dei zoustänn do am Cap Vert » ... ma weini watt dier dann do?!? mat all Respekt, wat erlaabt iech esou een iwerhiefleche Kommentar ze schreiwen??
Jo, lo si mier all esou kéng fier op d’Madame ennert dem Schutzmantel vum Anonymat ze klappen...
Es gibt Menschen, die stolpern Stufen hoch, können mit der dünnen Luft oben nicht umgehen?
Dat ass och eng riicht an t'Schness fir all Enseignant, Schoulmeescher, Prof, Noper, assistante sociale vu Maacher... déi vill Zàit an Energie an di Persoun gestach hunn, fir datt eppes aus hir gett hei am Land, sou aus dénen zoustänn vum cap vert. Peine perdue, sou wi dat sech opféiert!
Eng spéit Entschëllegung vun der Mme Semedo, elo beemol wou alles ëffentlech gemaach ginn ass. A mengen Aen, ënner anerem, zimlech dënn/lapidar.
Tschüss an NIE mei zreck !
Wenn man anders ist muss man probieren besser zu sein aber Frau Semedo meint sie müsste tun wie die anderen. Offensichtlich hat sie nie etwas wie Diskriminierung erlebt. Sie hatte es vielleicht zu gut und meint jetzt, es wäre selbstverständlich sich Freiheiten aus anderen Leute rauszuholen. Hoffentlich wird sie bei den nächsten Wahlen auf den Boden der Tatsachen zurückkehren und endlich merken, dass sie nicht so ist wie die anderen.
Ee Wuert: DEMISSIOUN
Mit einer Ohrfeige für die Opfer ist es leicht abgetan , steht die Glaubwürdigkeit der Politik , unserer Demokratie im Fokus. Kann eine Partei diese Affäre mit einer Entschuldigung als abgeschlossen betrachten? Sind in unserem Strafgesetzbuch die Artikel 454 und weiter auch anwendbar auf das Thema Mobbing?Ich kann mir nicht vorstellen die EU Untersuchungskommission sich die Blöße gibt Unwahrheiten zu verbreiten, ohne triftigen Grund solch einen harten Verweis aussprechen mag.Im Interesse unserer Demokratie , der Politikerin Semedo müssen belastende, entlastende Beweise über diese Affäre zusammengetragen werden ,Konsequenzen folgen.
@ Patrick W. Et geet duer wann de Juge, resp. an dësem Fall de Präsident Beweiser huet fir een Urteel ze beschléissen. Et läit net un ons ee Jugement ze huelen, mee mir kënnen eis Meenung maachen. Virun allem bei den Urnen.
Auch eine EU-Abgeordnete sollte Respekt vor ihren Mitarbeitern haben. Ich finde die Strafe zu milde. So eine Dame sollte sich nicht mehr einer Wahl stellen, dafür müsste die DP gerade stehen.
Si just frou net dobäi gewiescht ze sinn. Ergo jugéieren ech net op Basis "vum héieren soen" oder vun schrëftlechen Interpretatiounen...Wou sinn d’Beweiser ?
Dat ass virun allem eng riicht an t'Schnëss fir onst ganzt Land, an der EU. Et gett just 1 réaction: DEMISSION IMMéDIATE DE TOUTES SES FONCTIONS !