De Maart
Als erstes Land verbot die Türkei am Freitag nach eigenen Angaben Staatsangehörigen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen Abflüge von türkischen Flughäfen nach Belarus. Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze blieb indes angespannt: Minsk und Moskau gaben gemeinsame Militärmanöver nahe der Grenze bekannt.
Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, als Vergeltung für Sanktionen Migranten überwiegend aus dem Nahen Osten gezielt an die Grenzen der EU-Staaten Lettland, Litauen und Polen zu schleusen. Die EU-Kommission hat den Verdacht, dass Minsk bei den Flüchtlingsflügen Hilfe weiterer Länder erhält.
Brüssel steht deshalb seit Tagen in Kontakt insbesondere mit Ländern im Nahen Osten. Die türkischen Behörden untersagten am Freitag Menschen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen Flüge nach Belarus und begründeten dies mit dem „Problem illegaler Grenzübertritte zwischen der Europäischen Union und Belarus“. Die wichtigste belarussische Fluggesellschaft Belavia kündigte an, sich an die Anordnung zu halten. Istanbul ist mit zwei internationalen Flughäfen ein wichtiges Drehkreuz für den Flugverkehr zwischen dem Nahen Osten und Europa.
Verschärfter Kurs
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, war in der Sache am Freitag in den Libanon gereist. Es gebe „Fortschritt an allen Fronten“, sagte er nach einem Treffen mit dem libanesischen Präsidenten Michel Aoun. Am Tag zuvor hatte er bereits Gespräche zum Thema in Dubai geführt. Nächste Woche will er in weitere Länder der Region reisen. Europa zähle gerade „in gewisser Weise seine Freunde und wir sind sehr froh, dass wir viele haben“, sagte er.
Im Konflikt mit Belarus wird die EU ihren Kurs noch einmal verschärfen: Beim EU-Außenministertreffen am Montag sollen die Sanktionen auf Personen erweitert werden, die mittelbar oder unmittelbar die Schleusungen von Migranten nach Belarus unterstützten.
Belarus und das verbündete Russland gaben am Freitag gemeinsame Militärübungen in der belarussischen Region Grodno nahe der polnischen Grenze bekannt. Das Verteidigungsministerium in Minsk begründete den Schritt mit der „Zunahme militärischer Aktivität“ nahe der belarussischen Grenze. Von Lukaschenkos Drohung, im Falle neuer EU-Sanktionen Gaslieferungen nach Europa zu stoppen, hatte sich der Kreml zuvor jedoch distanziert. (AFP)
Dann geht es bald wieder mehr ueber die libyen route.
Am samstag war uebrigens eine manif auf dem knuedler von eritraern,welche gegen die bedingungen in den fluechtlingslagern dort klagten...anscheinend noch schlimmer als beim tyrannen luka.
Seltsamerweise liest man davon wenig...man muss sich halt auf den feind im osten momentan konzentrieren.