Trichet fordert stärkere Überwachung in Währungsunion

Die Krise habe Schwächen aufgedeckt. Europa habe auf die Finanzkrise schnell reagiert. Man weder nun weiterhin weises, vernünftiges, schnelles und entschiedenes Handeln aller Länder brauchen.

Die Effektivität der gegenseitigen Überwachung der Finanz- und Wirtschaftpolitik müsse verbessert, die Schwächen der Vergangenheit müssten korrigiert und der Stabilitätspakt nach seinen Buchstaben und nach seinem Geiste rigoros angewandt werden, sagte Trichet. Zunächst benötige Griechenland ein starkes und glaubwürdiges Programm.

Zweitens sei Unterstützung nötig, die es verhindere, dass sich finanzielle Risiken für die Eurozone als Ganzes verwirklichten. Drittens brauche es in der Währungsunion einen riesigen Schritt vorwärts im eigenen System aus Überwachung, gegenseitigem Druck und der Anpassung der Richtlinien. Gerade was den dritten Schritt angehe, zähle er sehr auf Deutschland, sagte Trichet.

In den Stabilitätspakt müsste auch ein Überwachungssystem für die nationale Wettbewerbspolitik einbezogen werden. Er hoffe, dass Deutschland sich dafür engagieren werde, so dass als Resultat der aktuellen Krise die Basis der Währungsunion gestärkt werde.

Deutliche Worte für Griechenland

Griechenland warf Trichet finanzpolitische Verantwortungslosigkeit und Unachtsamkeit in Bezug auf die eigene Wettbewerbsfähigkeit vor. Diese hätten die griechische Wirtschaft anfällig gemacht. Zu Hilfen für Euroländer sagte Trichet: „Kredite sind keine Transfers und Kredite kosten etwas“.

Die Kreditgeber bräuchten nicht nur die Sicherheit, dass sie ihr Geld zurückbekommen, sondern auch, dass der Kreditnehmer auf lange Sicht auf eigenen Beinen stehen könne.

Im Falle Griechenlands werde dies mutige, erkennbare und bestimmte Maßnahmen der griechischen Regierung erfordern, die den öffentlichen Haushalt anhaltend und glaubwürdig konsolidierten.

Andere Länder in der Union und anderswo seien durch nicht weniger schwierige Zeiten gegangen und seien nach einer entschiedenen Anpassung stärker geworden.

Diese Länder hätten gezeigt, dass eine klare Kehrtwende der nationalen politischen Linie möglich sei. Später hätten sie hohe Erträge geerntet. Die aktuellen Gespräche in Athen wollte Trichet nicht kommentieren. Er zeigte sich aber zuversichtlich.

(apn)