Israel ist offenbar zu Lockerung der Gaza-Blockade bereit

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Israel ist offenbar zu einer Lockerung der Blockade des Gazastreifens bereit. Der deutsche Außenminister Westerwelle sagte bei einem Treffen der europäischen Außenminister in Luxemburg, die Europäische Union habe erste Signale von Israel, dass der Güterverkehr wieder zugelassen werde.

Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, könnte Israel den Kontrollposten Karni oder Kerem Schalom für den Warenverkehr freigeben. Weiter hieß es, eine bisherige Positivliste für wenige erlaubte Güter solle durch eine sehr begrenzte Negativliste mit verbotenen Produkten ersetzt werden. Ähnlich hatte sich auch der Vorsitzende des Nahost-Quartetts, der ehemalige britische Premierminister Tony Blair, geäußert.Siehe auch:
Beratungen in Luxemburg über Gaza-Blockade und Iran-Sanktionen

Eine Lockerung der Blockade würde die Versorgungslage erheblich verbessern. Israel hatte den Gazastreifen nach der Machtübernahme der radikalislamischen Hamas vor drei Jahren abgeriegelt. Seitdem versorgt sich die verarmte Bevölkerung überwiegend durch Tunnel unter der Grenze zu Ägypten.

Israel will Erstürmung untersuchen

Das israelische Kabinett beschloss am Montag die Einsetzung einer offiziellen Kommission, die die blutige Erstürmung der Schiffsflotte auf dem Mittelmeer untersuchen soll. Den Vorsitz führt ein ehemaliger Präsident des Obersten Gerichtshofs.

Außerdem gehören dem Gremium zwei ausländische Beobachter an: Der nordirische Friedensnobelpreisträger David Trimble und der pensionierte kanadische Brigadegeneral Ken Watkin, ein früherer Militärstaatsanwalt.

Forderungen nach einer unabhängigen internationalen Untersuchung hat die israelische Regierung wiederholt zurückgewiesen. Bei der Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte am 30. Mai waren neun pro-palästinensische Aktivisten getötet.

(apn)