Eurodeputierte enttäuscht

Am 1. Dezember 2009 trat der Lissabon-Vertrag in Kraft. Rund sechs Monate sind es her. Seitdem gibt es jede Menge Meinungsverschiedenheiten. Zufrieden und gleichzeitig unzufrieden zeigten sich die Eurodeputierten Luxemburgs.  Obwohl das Europaparlament auf institutionneller Höhe gut da stehe, verbleibe es noch immer im Schatten, so Charles Goerens (DP).

„Der Vertrag hat sich noch nicht so richtig durchgesetzt“, bedauerte seinerseits der Sozialist Robert Goebbels. „Auf  instutitionnellem Plan wurden mehr Unklarheit als Klarheit geschaffen“. Dabei kommt noch, dass die verschiedenen Mitgliedstaaten sich so benehmen, als gäbe es keinen Lissabonner Vertrag.

Das europäische Parlament hat hingegen manchmal gut reagiert, so der sozialistische Eurodeputierte. Bei manchen Dossiers wie das Swift-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten oder die Arbeitszeit im Transport-Bereich  habe es sich bewährt. „Es gibt eine Stärke“, betonte Goebbels.

Barroso ist „verbrannt“

Für Claude Turmes blickt die Europäische Union nicht genug  nach vorne. Vor allem seitens Deutschlands und Frankreichs, wo die Staats- und Regierungschefs innenpolitisch alle Hände voll zu tun haben, spürt man diese Tendenz.

Turmes bedauere die mangelhaften Beziehungen zwischen dem europäischen Parlament und der Ständigen Vertretung Luxemburgs bei der EU. „Es gibt keinen Beamten für diese Zusammenarbeit. Es ist wichtig, dass die luxemburgische Regierung Beziehungen mit dem Europa-Parlament aufbaut“.

Was die Anpassung der EU-Vorschriften angeht so fehlt es Turmes nach an Koordination. Seiner Meinung nach ist dabei auch noch der Kommissionspräsident José Manuel Barroso „verbrannt“. Er spiele nicht die Rolle, die er angeblich spielen müsse.

Zudem würde Barroso eher als Generalsekretär von Herman Van Rompuy denn als Präsident der Europäischen Kommission handeln. Das sagte Charles Goerens. Dabei hat der demokratische Eurodeputierte auch noch Zweifeln am Posten des Ratspräsidenten.

MnM