„Der Stahlsektor muss nachhaltig sein“

Seit dem Davignon-Plan von 1977 ist es das erste Mal, dass die Kommission ein globales Vorgehen für die Stahlindustrie vorschlägt, elf Jahre nach dem Auslaufen des Vertrags zur Schaffung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der 1951 unterzeichnet wurde und das europäische Projekt einleitete.

Die Stahlindustrie sei „die Basis der EU“, unterstrich denn auch Industriekommissar Antonio Tajani vor der Presse. Das galt in der Vergangenheit, gilt aber auch noch heute, mit rund 500 Produktionsstandorten in 23 Mitgliedstaaten, die über 360.000 qualifizierte Arbeitskräfte beschäftigen. Allerdings steht der Stahlsektor vor großen Herausforderungen. Aufgrund der Krise hat sich die Nachfrage nach Stahl in Europa seit 2007 um 27 Prozent verringert, während zwischen 2007 und 2011 die Beschäftigung um 10 Prozent zurückgegangen ist.

40.000 Arbeitsplätze sind weg

Umstrukturierungen und Standortschließungen haben zum Abbau von 40.000 Arbeitsplätzen geführt. Ein weiteres Problem ist die weltweite Überproduktion in Höhe von 542 Millionen Tonnen pro Jahr, darunter rund 200 Millionen allein in China, das zum größten Stahlexporteur avanciert ist. Dennoch bleibt die EU der zweitgrößte Stahlerzeuger der Welt mit einer Produktion von über 177 Millionen Tonnen jährlich – was 11 Prozent der weltweiten Produktion entspricht. Das Rezept Tajanis: „Der Stahlsektor muss nachhaltig sein“. Dem Kommissar zufolge habe die europäische Stahlindustrie eine „vielversprechende Zukunft“, wenn es ihr gelinge, ihren Spitzenplatz bei innovativen Produkten zu behaupten.

Die Förderung von Forschung und Innovation zur Entwicklung neuer umweltfreundlicher Stahlarten zählt denn auch zu den Pfeilern des Aktionsplans der Kommission, die außerdem die Mitgliedstaaten aufforderte, die Erlöse aus den Versteigerungen des Emissionshandelssystems für Forschungsprojekte in den energieintensiven Industrien zu investieren. Die Nachfrage soll ihrerseits durch gezielte Maßnahmen vor allem im Automobil- und Bausektor angekurbelt werden, die 40 Prozent der Stahlnachfrage darstellen.

Die Nachfrage soll darüber hinaus durch einen verbesserten Zugang der europäischen Stahlprodukte zu Auslandsmärkten unterstützt werden. Hier will sich die Kommission für gleiche Wettbewerbsbedingungen und gegen unfaire Handelspraktiken einsetzen. Sie will auch die Schrottmärkte überwachen und gegen die illegalen Exporte in diesem Bereich vorgehen, um die Versorgungssicherheit für Stahlproduzenten in der EU zu erhöhen, die Schrott als Rohmaterial verwenden.

Bezahlbare Energiekosten

Ein weiteres wichtiges Ziel des Aktionsplans ist, für „bezahlbare Energiekosten“ zu sorgen. Die Energiekosten in Europa seien „die höchsten in der Welt“, bedauerte Tajani, in der Stahlindustrie würden sie bis zu 40 Prozent der gesamten Betriebskosten ausmachen. Zur Senkung dieser Kosten pochte der Kommissar vor allem auf die Vollendung des Energie-Binnenmarktes, die Diversifizierung der Versorgung und die Erhöhung der Energieeffizienz.

Nicht zuletzt ist die Kommission bereit, die EU-Fonds, in erster Linie den Sozial- und den Globalisierungsfonds, zu nutzen, um bei Umstrukturierungen entlassene Arbeitskräfte zu unterstützen. Die Umsetzung des Aktionsplans soll von einer hochrangigen Gruppe überwacht werden. In einem Jahr will Tajani Bilanz der Fortschritte ziehen.