Ein Gesetz gegen Amazon-Konkurrenz

Die Parlamentskammer votierte am Donnerstag für den Gesetzestext, der es Versandhändlern untersagt, heruntergesetzte Bücher kostenlos zu verschicken. Amazon kritisierte den Gesetzestext als „diskriminierend“ und schädlich für die Kaufkraft der Franzosen.

" class="infobox_img" />Frankreich will seine Buchhändler gegen Amazon schützen. (AFP)

Die französische Regierung wirft insbesondere Amazon Dumping vor, weil der Online-Händler die zulässigen Rabatte von fünf Prozent auf die durch die Buchpreisbindung festgelegten Preise mit einem kostenlosen Versand kombiniert. Traditionelle Buchläden sehen das als unlauteren Wettbewerb an.

Eingereicht wurde der Gesetzestext von der konservativen Opposition, die sozialistische Regierungsmehrheit fügte noch Änderungen hinzu. Die Nationalversammlung stimmte schließlich geschlossen für den Text, mit dem sich nun der Senat befassen wird.

Dumping-Strategie

Frankreichs Kulturministerin Aurélie Filippetti warf Amazon in der Parlamentsdebatte vor, französische Buchläden mit einer „Strategie des Dumpings“ ausschalten zu wollen. „Wenn sie einmal in einer dominanten Position sind und unser Netz von Buchläden zermalmt haben, können Sie wetten, dass sie die Versandkosten erhöhen werden.“ In Frankreich gibt es rund 3500 Buchläden, von denen zwischen 600 und 800 keiner Kette angehören.

Filippetti hatte wiederholt Online-Branchenprimus Amazon attackiert – nicht nur wegen des kostenlosen Versands von Büchern, sondern auch wegen der praktizierten Steuervermeidung. Amazon zahlt in Frankreich kaum Steuern, weil der Konzern in Luxemburg einen Sitz hat.
Der US-Konzern kritisierte den am Donnerstag beschlossenen Gesetzestext zu den Versandkosten umgehend. „Jede Maßnahme zur Erhöhung der Buchpreise würde zunächst der Kaufkraft der Franzosen schaden und die Internet-Kunden diskriminieren“, erklärte Amazon. Leiden würden zudem kleine Verlage, die viele Bücher über das Internet verkaufen würden.