EditorialWie mangelnde Streitkultur und Kompromissbereitschaft den Gemeinden schadet

Bech, Contern, Dippach, Fels, Hesperingen, Wiltz: Was haben diese Gemeinden gemeinsam? Auf den ersten Blick nicht viel. Doch fleißige Zeitungsleser erkennen das Muster vielleicht: In diesen Kommunen hing der Haussegen dieses Jahr schief. Rücktritte, Misstrauensvoten, persönliche Angriffe – die Liste ist lang. Und sie wirft die Frage auf, ob es manchen Lokalpolitikern noch um das Wohl der Bürger geht oder vor allem um eigene Befindlichkeiten.

Die Gründe für den Streit sind unterschiedlich: Mobbingvorwürfe, Intransparenz, Haushaltsfragen, persönliche Animositäten. Doch eines ist auffällig: Der Ton wird rauer, der Umgang respektloser. So manche Gemeinderatssitzung erinnert eher an die Stammtischrunde am Tresen als an eine Diskussion zwischen demokratischen Vertretern. Oft werden Lokalpolitiker sofort von der Kneipe in den Gemeinderat gewählt – der Ton wird dann mit übernommen.

Das Problem auf eine mangelnde Professionalisierung zu reduzieren, greift allerdings zu kurz. Denn nicht nur in kleinen Gemeinden wird der Ton schärfer. Auch Menschen, die Politik als Beruf ausüben, vergreifen sich oft im Ton. Beispiel: Luxemburg-Stadt. Dort wettert der Schöffenrat, allen voran Bürgermeisterin Lydie Polfer (DP), gern gegen die Opposition. Schneidet ihr das Wort ab, macht Vorwürfe und fördert mit ihrem generellen Tonfall eine antagonistische Beziehung.

Dabei sind Konflikte im Gemeinderat eigentlich normal – und sogar wünschenswert. Eine Demokratie lebt vom Streit. Sitzungen, die zu harmonisch verlaufen und ohne Gegenstimmen enden, sollte es eigentlich nicht geben. Unterschiedliche Interessen und Sichtweisen sollten sich im Rat widerspiegeln. Doch aus Meinungsverschiedenheiten müssen Kompromisse entstehen. Und genau daran fehlt es immer mehr. Eine wirkliche Diskussion entsteht kaum, Mittelwege gibt es nicht. Das ist nicht nur das Problem einzelner Politiker, sondern ein Spiegel einer Gesellschaft, die immer kompromissunfähiger wird.

Die gesellschaftliche Debatte hat sich verändert. Soziale Medien belohnen klare Fronten statt Nuancen, die politischen Ufer driften immer weiter auseinander und die Opposition wird zunehmend als Gegner verstanden, nicht als Verhandlungspartner. Gleichzeitig darf man nicht vergessen: Manchmal ist es als Lokalpolitiker nötig, Lärm zu machen, wenn Transparenz fehlt, Entscheidungen fragwürdig sind oder Missstände bestehen. Konflikt gehört zur Demokratie. Problematisch wird es erst dann, wenn der Konflikt zum Selbstzweck wird.

Das ist kein Luxusproblem. Gemeinden entscheiden über Verkehr, Wohnraum, Kinderbetreuung, öffentliche Infrastruktur. Während Machtspiele im Vordergrund stehen, Parteien Sondierungsgespräche halten und Koalitionen sich neu bilden, bleibt die politische Arbeit liegen. Weniger Inszenierung, mehr nüchterne Zusammenarbeit: Mehr bräuchte es nicht, damit der Haussegen in den Rathäusern wieder etwas gerader hängt.