EditorialRealitätscheck: Europa braucht bessere Leitgedanken als Effizienz

So schwer es Emmanuel Macron gerade im eigenen Land (absolut selbstverschuldet) zu überzeugen fällt, so begeistert hat man den französischen Präsidenten in der vergangenen Woche bei den Nachbarn empfangen. Zugegeben, der Anlass war dankbar: Als internationaler Ehrengast bei der deutschen Einheitsfeier muss man sich nicht durchs dornige Dickicht kleinteiliger Innenpolitik kämpfen, sondern darf und soll den ganz großen Pinsel schwingen. Das ist Macron gelungen. Aus der Geschichte des wiedervereinigten Deutschlands leitete der französische Präsident einen dringlichen Ruf nach einer neuen Epoche eines geeinten Europas ab – und erntete dafür Standing Ovations und parteiübergreifende Glückwünsche.

Macrons Rede war dabei zu gleichen Teilen pathetisch wie pragmatisch. In Saarbrücken sprach er sehr konkret über die existenzielle Bedrohung der europäischen Demokratien von innen wie von außen. Macron konfrontierte seine Zuhörer mit harter Realität. Mit russischen Grenzüberschreitungen, aber auch mit diskurszersetzenden Social-Media-Plattformen, „in den Händen US-amerikanischer und chinesischer Unternehmen, die nicht an einem Funktionieren unserer Demokratie interessiert sind“.

Dieser Realitätscheck ist richtig und wichtig – und doch fehlt dabei der letzte Schritt. Denn all diesen Herausforderungen wirklich entschlossen entgegenzutreten, wird alle Europäer in letzter Konsequenz viel kosten. Geld, Nerven, Komfort, Wohlstand. Es ist ein Weg der Entbehrungen und Schwierigkeiten. Um die Menschen auf diesem Weg mitzunehmen, braucht es eine Idee, für die es sich zu kämpfen bzw. zu ertragen lohnt. Doch die fehlt im Jahr 2025. Die Verteidigung der Werte und Freiheit? Zu abstrakt, um gegen die grassierende Politikverdrossenheit gegenüber nationalen und europäischen Institutionen anzukommen. Ein geeintes Europa? Schön und gut, aber wie lässt es sich herstellen? Sicherlich nicht von oben nach unten – was, wenn nicht das, haben die deutsche Wiedervereinigung und ihre Folgen gezeigt, die bis heute nachwirken? Es braucht eine gemeinsame, völkerverbindende Idee. Wenn man Macron und vielen anderen Staatschefs dieser Tage zuhört, dann könnte das sein: mehr Effizienz.

Auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz und Luxemburgs Premier Luc Frieden, der am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg spricht, bemühen immer wieder dieses Mantra. Das mag in Teilen durchaus richtig sein, die demokratischen Institutionen sind schwergängig, viele Prozesse unnötig komplex.  Doch dahinter steckt kein Bild, keine Utopie, mit der man Menschen begeistern kann. Bürokratieabbau ist kein Sehnsuchtsort. Und noch etwas: Der Effizienzglauben bringt als Leitstern noch ganz andere Probleme mit sich. Er ist verankert in neoliberaler Ideologie (Alles wird besser, wenn es weniger kostet), ist Wasser auf die Mühlen der ohnehin erstarkenden Europaskeptiker (Monster Brüssel) und neigt am Ende selbst gefährlich nahe zu autokratischeren Mustern. Genau jene, gegen die man die Demokratie ja eigentlich geeint verteidigen möchte, die aber eben – in Ablehnung von Rechtsstaat und demokratischen Prozessen – schnell und effizient durchregieren können.