De Maart
Die Linke ist nach Aussage ihres Vorsitzenden Jan van Aken bereit dazu, die Führung im linken Parteienspektrum zu übernehmen. Dem Tageblatt sagte van Aken: „Wir haben das Zeug zur linken Volkspartei – und das ist auch unser Ziel.“ Die jüngste Umfrage von Forsa sieht die SPD bei 14 Prozent, während die Linke auf elf Prozent kommt. Auch für die Grünen ermittelten die Meinungsforscher in der Umfrage elf Prozent.
Trotzdem mache der Zustand der SPD van Aken nach eigener Aussage nachdenklich. „Mir macht die Schwäche der Sozialdemokraten Sorgen, weil es am Ende ja darum geht, andere Mehrheiten zu organisieren“, sagte er. „Wenn die SPD verschwindet und wir als Linke 25 Prozent haben, reicht das immer noch nicht für einen Politikwechsel“, fügte er hinzu. Deswegen könne er sich „gar nicht über den Niedergang der Sozialdemokratie freuen“. Der Linken-Chef betonte: „Wir brauchen eine Mehrheit der Parteien links der CDU.“
Nach ihrer Niederlage mit 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl will die SPD beim Parteitag von Freitag bis Sonntag einen Reformprozess unter der Überschrift „Veränderung beginnt mit uns“ anstoßen. Man wolle sich wieder konsequent zur Partei der Arbeit machen, sagte der kommissarische Generalsekretär Tim Klüssendorf. „Das heißt für alle, die hart arbeiten gehen, für alle, die erwarten können, dass in diesem Land Dinge funktionieren.“
Unruhe wegen Manifest
Für Diskussionen auf dem Parteitag dürfte zudem das Thema Frieden sorgen, was sowohl die Debatte über eine Wehrpflicht in Deutschland als auch den Ukraine- und den Nahost-Krieg einschließt. Für Unruhe hatte ein Manifest linker SPD-Politiker gesorgt, die sich für eine Wiederannäherung an Russland ausgesprochen hatten. Zu den Unterzeichnern gehörten auch Ralf Stegner und Rolf Mützenich. Linken-Chef van Aken hatte den Vorstoß begrüßt.
Auf die Frage, ob Stegner und Mützenich besser in der Linken aufgehoben wären, antwortete van Aken allerdings zurückhaltend. Stegner und Mützenich hätten „eine lange Tradition als Sozialdemokraten“. Weiter sagte er: „Es ist besser, wenn sie die Sozialdemokratie wenigstens ein bisschen pazifistisch machen, als dass sie zu uns kommen und die Sozialdemokratie ganz ins Lager der Kriegstreiber abrutscht.“
Bei der Bundestagswahl im vergangenen Februar schnitt die Linke mit 8,8 Prozent deutlich besser ab als noch 2021 (4,9 Prozent) und zog – für viele überraschend – mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ein. Vor der Wahl und nach der Abspaltung des Lagers um Sahra Wagenknecht im Herbst 2023 war die Linke zwischenzeitlich nur noch als parlamentarische Gruppe mit 28 Abgeordneten vertreten gewesen.
Ich mag Deutschland so sehr , dass Ich ihnen vom Herzen eine ganze Legislatur mit Heidi Reichinnek ( Die Linke ) als Kanzlerin und Jette Nietzard ( Die Gruenen ) als Vizekanzlerin goenne .
Die Linke ist derzeit in Deutschland die einzige friedensorientierte, wählbare Partei. Was die SPD betrifft, so ist es in der Tat erschreckend, dass das sehr positive, friedensorientierte, von einem Team um die erfahrenen Sozialdemokraten Ralf Stegner und Rolf Mützenich erarbeitete Manifest, derzeit parteiintern in Grund und Boden verdammt wird und Menschen wie der derzeitige Kriegsminister Boris Pistorius, welcher andauernd von Kriegsfähigkeit und Wehrpflicht fabuliert die Oberhand haben. Hoffentlich gelingt es noch, die SPD vor dem gleichen Schicksal, das Bündnis90/die Grünen getroffen hat zu bewahren, nämlich zum Kriegstreiber zu degenerieren.