De Maart
Luxemburg hat in den vergangenen fünf Jahren eine deutliche Zunahme an sogenannten „Avertissements taxés“ (AT) – gebührenpflichtigen Verwarnungen für Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung – verzeichnet. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Innen- und Justizministeriums zeigt: Fast vier Millionen solcher Verwarnungen wurden seit 2020 ausgestellt. Dabei bleibt eine wachsende Summe unbezahlt – insgesamt mehr als 26,5 Millionen Euro.
Die Anzahl der jährlich ausgestellten Verwarnungen stieg von 644.726 im Jahr 2020 auf 888.557 im Jahr 2024. Besonders auffällig: Trotz steigender Zahlungseingänge wächst auch die Summe unbezahlter Bußgelder kontinuierlich weiter. Während im Jahr 2020 etwa 3,8 Millionen Euro an Bußgeldern nicht beglichen wurden, lag dieser Betrag 2024 bereits bei über 7,3 Millionen Euro.
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Wer seine Verwarnung nicht bezahlt, muss mit einer Anzeige rechnen. Laut Gesetz werden unbezahlte Bußgelder an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Zwischen 2020 und 2024 wurden insgesamt 75.961 Fälle an die Justiz übergeben. Spitzenreiter war das Jahr 2022 mit 17.450 weitergeleiteten Verstößen.
Die Polizeigerichte verhängten in den vergangenen fünf Jahren Strafen in Millionenhöhe. Die Bußgelder summierten sich von rund 1,17 Millionen Euro im Jahr 2020 auf fast 1,9 Millionen Euro im Jahr 2023, bevor sie 2024 leicht auf 1,72 Millionen Euro sanken.
Am häufigsten wurden Bußgelder in Luxemburg-Stadt verhängt, gefolgt von Esch/Alzette und Diekirch. Parallel dazu wurden jährlich Tausende Fälle eingestellt – allein 2024 waren es 4.312.
Wie viele Zahlungsunwillige sind davon mit ausländischem Kennzeichen (Gäste, Durchreisende)? Zählen die Ertappten zu den Bagatellfällen, die wegen Ueberlastung der Staatsanwaltschaft nichts zu befürchten haben, dann ermutigen diese Zahlen zum Weitermachen.
Sind die Sünder nicht auch der Staat?
Es wäre interessant zu wissen wie viele von den unbezahlten Verwarnungen luxemburgische Kennzeichen betreffen. Und, es sieht fast so aus al würden die Dummen bezahlen und die Erleuchteten einen Trick kennen um am abzocken vorbei zu kommen. Vielleicht auch nur "learning by doing".
Ween ass dann zo'ustaenneg fir dei' Su'en anzedreiwen ?
Ween mecht do seng Arbecht net ?
Ach,elo wees ech firwaat dass eis Renten nit ugepasst gin!