KommentarUS-Vize J.D. Vance sollte seine Lektionen selbst beherzigen 

Was für ein Auftritt. Noch Stunden zuvor hatte der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, darüber spekuliert, dass US-Vizepräsident J.D. Vance in seiner Rede vermutlich einen massiven Abzug von US-Truppen verkünden werde. Es hätte gepasst in die einige Tage zuvor vom neuen Pentagon-Chef erhobene Forderung, die Europäer müssten sich mehr um ihre Sicherheit kümmern. Es hätte im Einklang gestanden mit all den Brüchen, die seit dem 6. Januar vom Weißen Haus in Washington ausgehen.

Doch es kam anders. Nicht die internationale Sicherheit oder jene Europas waren Thema von Vances Ausführung. Auch nicht der Krieg in der Ukraine und der Vorstoß von US-Präsident Donald Trump, Verhandlungen mit dem russischen Machthaber Wladimir Putin aufzunehmen. Nein, J.D. Vance wollte den Europäern eine Lektion in Sachen Demokratie und Meinungsfreiheit erteilen. Die seien in Europa in Gefahr bzw. auf dem Rückzug.

Dazu war er nun wirklich der Falsche. „An die Demokratie zu glauben, bedeutet zu verstehen, dass jeder unserer Bürger Weisheit und eine Stimme hat“, sagte Vance. Doch genau das will er nicht anerkennen, wenn es um die US-Präsidentschaftswahl von 2020 geht. Vance will nämlich partout nicht eingestehen, dass Trump die Wahl 2020 verloren hat, dass die US-Wählerschaft „Weisheit und Stimme“ hatte und eben nicht in ihrer Mehrheit Trump gewählt hatte.

Und zur Meinungsfreiheit: Nicht nur Reporter ohne Grenzen hat bereits einen bedenklichen Abbau der Pressefreiheit unter Trump in den USA ausgemacht. Noch diese Woche wurden zwei Reporter der Nachrichtenagentur AP vom Weißen Haus ausgeschlossen, da sie den Golf von Mexiko nicht, wie Trump es wünscht, Golf von Amerika nennen wollen. Es ist bekannt, dass Trump keine kritischen Presseleute duldet. J.D. Vance geht es offensichtlich vielmehr darum – wie den hiesigen Rechtsextremen und Rechtspopulisten –, Lügen und Hassbotschaften das Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit umzuhängen. Solche Lektionen brauchen die Europäer nicht.