DeutschlandKandidatendebatte ohne Ende in der SPD

Markus Söder weiß sich vor lauter SPD-Begegnungen kaum mehr zu retten. Am Sonntag Abend sitzt der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef in der ARD-Talkshow „Caren Miosga“ neben dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil. Am frühen Montagmorgen empfängt Söder dann SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius in Donauwörth zur Übergabe eines neuen Kampfhubschraubers an die Bundeswehr.

Diese drei Männer hängen in diesen Tagen interessant zusammen. Das ist zum einen der ziemlich siegesgewisse Söder, der für die Union einen sicheren Wahlsieg bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar voraussagt. „Die Zeit von Olaf Scholz ist vorbei“, sagt Söder am Montag nach der CSU-Vorstandssitzung. Eine SPD ohne Kanzler Scholz werde sicher die Zukunfts-SPD sein. Er gehe davon aus, dass die Union mit der SPD leichter das Thema Migration lösen könne. Zugleich betont Söder, dass das Bürgergeld „der große Knackpunkt“ in den Verhandlungen für eine schwarz-rote Koalition werden dürfte. Für Söder ist klar: Bei einem Wahlsieg der Union und Friedrich Merz als Kanzler ist die Große Koalition die einzig wahre Lösung. Einer Koalition mit den Grünen erteilt er erneut eine Absage. „Für uns ist Schwarz-Grün keine Option“, sagt der CSU-Chef. Es könne mit jeder demokratischen Partei geredet, aber nicht koaliert werden.

Klingbeil wiederum wiederholt gebetsmühlenartig auch am Wochenende in jedem Interview, dass die SPD-Spitze an Scholz als Kanzlerkandidaten festhalte. Der SPD-Chef ist in diesen Tagen eher monothematisch unterwegs. Einen Kanzlersturz aus der Partei heraus will er verhindern. Ob es gelingt? Die SPD werde sich in den kommenden Tagen auf einen Fahrplan für den weiteren Wahlkampf festlegen. „Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen“, sagt Klingbeil bei „Caren Miosga“. Klingbeil und Söder sitzen in der Sendung nebeneinander – möglicherweise sind sie beide Teil der Protagonisten, die im Frühjahr über eine Große Koalition verhandeln werden.

Aber zunächst ist Wahlkampf und Klingbeils Co-Parteichefin Saskia Esken stellt sich ebenfalls erneut hinter Scholz. „Wir gehen gemeinsam in diesen Wahlkampf, das ist beschlossene Sache für uns“, sagt Esken am Montag. Ein vorzeitiger Beschluss des Parteivorstands zur Kanzlerfrage sei „nicht unbedingt notwendig“, weil „es so klar ist“. Der Vorstand werde sich von der öffentlichen Debatte auch „nicht drängen lassen“. Klingbeil betont, er glaube auch nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte tottreten können.

Nun soll es eine „Wahlsieg“-Konferenz im Willy-Brandt-Haus am 30. November richten. Dort soll Scholz sprechen und die Partei mit einer aufrüttelnden Rede für sich einnehmen. So zumindest der Plan. Scholz selbst hatte bereits im Juli erklärt: „Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden.“ Pistorius wiederum erreicht in Umfragen deutlich höhere Beliebtheitswerte als der Kanzler.

Der, um den es geht, weilt derweil in Rio beim G20-Gipfel. Die Rückkunft ist für den frühen Mittwochmorgen geplant. Bis dahin ist Scholz für die SPD nur telefonisch zu erreichen. Und dann ist da noch Pistorius selbst, der sich in der ARD am Sonntag politisch geschickt anstellt. Auf die Frage, ob er nicht selbst gerne antreten würde, gibt er zurück: „Die Frage stellt sich für mich gar nicht.“ Die SPD habe „einen wirklich herausragenden Kanzler“, der entschieden habe, dass er weitermachen wolle. Eine klare Absage, dass er nicht zur Verfügung stünde, äußerte Pistorius indessen nicht.

Der ehemalige Vorsitzende der SPD, Martin Schulz, liefert eine Begründung, warum die SPD vor einer derartigen Diskussion steht. Auf die Frage, ob nicht der beliebtere Kandidat ins Rennen gehen sollte statt jenem, der sich auf sein aktuelles Amt beruft, antwortet Schulz: „In der Politik entscheiden in der Regel die auf die Logik eines Amtes bezogenen Prozesse.“ Fraglich aber, ob die Partei das durchhalten kann.