Der deutsche Kanzler Olaf Scholz ist und bleibt der Kanzlerkandidat für den bevorstehenden Blitzwahlkampf. An dieser Aussage will niemand in der Parteispitze rütteln. Auch andere prominente Sozialdemokraten wollen daran keinen Zweifel säen. Allerdings, und das fällt zunehmend auf, gibt es derzeit auch nicht mehr so viele Spitzengenossen, die sich bereitwillig oder gar ungefragt für Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten aussprechen.
Das ist eine neue Entwicklung seit dem Bruch der Ampel-Koalition vor einer Woche. Das hat etwas verändert, die Vorzeichen sind nun anders. Und sofort wird hinter vorgehaltener Hand doch wieder vermehrt über den amtierenden Verteidigungsminister und Umfrageliebling Boris Pistorius als besseren SPD-Kanzlerkandidaten gesprochen.
Wobei einige Sozialdemokraten bereits öffentlich für einen Kandidatenwechsel trommeln. So plädiert Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter, ein ausgewiesener Scholz-Kritiker, offen für Pistorius als Kanzlerkandidat. „Olaf Scholz hat jetzt eine große Aufgabe: Boris Pistorius nach vorn zu schieben und selbst zu verzichten“, sagt auch der Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Markus Schreiber der Bild. Und sein Kollege Tim Stoberock fügt hinzu: „Für das Land wäre es das Beste, wenn Olaf dem Parteivorstand jetzt Boris als Kanzlerkandidaten vorschlüge.“
Wortmeldungen aus dieser politischen Gewichtsklasse werden den Druck auf Scholz allerdings kaum erhöhen. Vielmehr dürften sie dazu geeignet sein, die Reihen der Befürworter einer Scholz-Kandidatur noch weiter zu schließen. Anders wäre das, wenn sich der Wind aus dem engeren Führungskreis der SPD – speziell von Co-Parteichef Lars Klingbeil – gegen Scholz dreht, auch wenn der Regierungschef im Ruf steht, nur bedingt auf externen Druck zu reagieren. Allerdings ist nichts dergleichen erkennbar.
Und so bleibt es eine vor allem theoretische Debatte, die angesichts der seit Monaten desaströsen Umfrageergebnisse für Scholz und die SPD allerdings nicht erstickt werden kann.
Umfragenabhängig
Hört man sich bei Funktionären auf Bundes- und Landesebene um, bei Abgeordneten, Vertretern der Nachwuchsorganisation Jusos und bei früheren Amtsträgern, ergibt sich ein sehr differenziertes Bild. Eines aber gleicht sich in den Aussagen hinter vorgehaltener Hand: Die Nervosität wächst und wächst. Einer sagt: „Steigt die SPD in den nächsten seriösen Umfragen um mehrere Prozentpunkte, ist Olaf Scholz gesetzt. Dreht sich aber der Trend weiter nach unten, wird die Kandidatendebatte richtig entflammen.“
Nach Angaben der Forschungsgruppe Wahlen kommt die nächste bundesweite Umfrage am Freitag in einer Woche raus, der ebenso viel beachtete Deutschlandtrend vom Institut Infratest-Dimap ist den Unternehmensangaben zufolge für den 5. Dezember geplant.
Könnte es danach noch einen Kandidatenwechsel geben? Das will man in der SPD nicht ausschließen. Und: Sollte man tatsächlich erkennen, dass man mit Pistorius (beliebtester Politiker seit Monaten) besser fahren könnte als mit Scholz (rangiert im unteren Mittelfeld), wäre ein später Wechsel wahrscheinlicher als ein früher, heißt es in der Partei. Denn das reduziere das Risiko, dass Pistorius entzaubert werden könnte in der ohnehin kurzen Wahlkampfzeit bis zum Termin der Neuwahlen am 23. Februar. Denn auch Pistorius ist nicht unumstritten, gilt als weniger gut vernetzt in der Partei. Hinzu kämen erhebliche handwerkliche Schwierigkeiten für den Umbau der Wahlkampagne. Bis zu den ersten Umfragen dürfte die Debatte also weiter köcheln in der SPD.
Was will das Volk? Krieg oder Frieden? Merz, Pistorius oder Weidel, Wagenknecht? Scholz träumt weiter vom Kanzleramt.🚀🕊️💤
Mam Pistorius haett d'SPD eng Chance.
Mam Olaf gin se d'Baach an !!
Ob Scholz oder Habeck,beide werden wohl mit Glanz und Gloria durchfallen.