ParlamentKommt der „Vollzeitabgeordnete“? Chamber präsentiert Neuerungen zur politischen Rentrée 

Luxemburger Politikinteressierte und Parlamentarier werden sich bald auf einen neuen Rhythmus einstellen müssen: Ab dem kommenden Jahr werden öffentliche Sitzungen der Chamber an allen drei Sitzungstagen (Dienstag bis Donnerstag) auch am Vormittag stattfinden. Das verkündete der Präsident des Abgeordnetenhauses, Claude Wiseler (CSV), am Freitagvormittag auf einer Pressekonferenz zur politischen Rentrée. Zunächst versuchsweise sollen sich außerdem Sitzungswochen mit Kommissionswochen im Kalender des Parlaments abwechseln, sodass es künftig einen klareren Terminplan mit festen Zeitslots für jede Kommission geben könne. Das Regelwerk der Chamber werde dahingehend überarbeitet, so Wiseler.

Des Weiteren, so erklärt der Präsident, arbeite man daran, den Status der Abgeordneten zu ändern. In Zukunft könnte es in Luxemburg mehr in Richtung „Vollzeitabgeordnete“ gehen, so Wiseler. Ebenfalls ein „work in progress“: die Debattenkultur in der Chamber. Schon verkürzt wurden die Redezeiten im Modell eins, der häufigsten Debattenform im Parlament. Weitere Änderungen sollen folgen. „Wir sind uns einig, dass das System schwerfällig ist“, sagt Wiseler. Das Ziel sei eine lebhaftere Debatte in der Chamber.

An der Ecke rue du Marché-aux-Herbes – rue de la Boucherie soll in der sogenannten „Maison Gilly“ in den kommenden Monaten ein Besucherzentrum entstehen, in dem luxemburgische Bürger, aber auch ausländische Touristen mehr über den Parlamentarismus erfahren können sollen. Man wolle die Chamber mehr nach außen öffnen, so Wiseler. Das Gebäude wird zudem Fraktionsbüros und Teile der Chamber-Verwaltung beherbergen. Auch Räumlichkeiten für Pressekonferenzen soll die „Maison Gilly“ in Zukunft bieten, „vielleicht schon für die nächste Rentrée“, so Claude Wiseler.