Frankreich und RusslandWidersprüchliche Angaben im Telefongespräch der Verteidigungsminister

Das russische Verteidigungsministerium erklärte nach dem Telefonat am Mittwoch, Minister Sergej Schoigu und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu hätten „Bereitschaft zum Dialog über die Ukraine festgestellt“. Das französische Verteidigungsministerium dementierte dies wenig später. „Frankreich hat nichts dergleichen akzeptiert oder vorgeschlagen“, hieß es aus dem direkten Umfeld Lecornus gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Das russische Verteidigungsministerium hatte zuvor erklärt, der Ausgangspunkt für einen Dialog könne die „Friedensinitiative von Istanbul sein“. Nähere Angaben dazu machte das Ministerium nicht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich im März bei einem Besuch des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj als Gastgeber für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine angeboten.

Das französische Verteidigungsministerium hatte zuvor zu dem Telefonat erklärt, die beiden Minister hätten über den russischen Krieg in der Ukraine sowie den von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) reklamierten Angriff auf eine Konzerthalle bei Moskau gesprochen. Lecornu habe an die Bereitschaft Frankreichs zu einem „verstärkten Austausch“ mit Moskau im Kampf gegen den Terrorismus erinnert, hieß es weiter. Zugleich habe er „den Angriffskrieg, den Russland in der Ukraine begonnen hat, vorbehaltlos verurteilt“.

Mit Blick auf den Anschlag in Moskau sagte Lecornu demnach, Frankreich verfüge über keinerlei Informationen, die auf Verbindungen zur Ukraine hindeuteten. Er habe Russland dazu aufgefordert, „jede Instrumentalisierung einzustellen“, fuhr das Ministerium fort.

Der russische Verteidigungsminister Schoigu spielte den Angaben aus Moskau zufolge auf eine mögliche Verwicklung französischer Geheimdienste in den Anschlag an. „Das Regime in Kiew tut nichts ohne die Zustimmung seiner westlichen Aufseher. Wir hoffen, dass in diesem Fall nicht der französische Geheimdienst dahinter steckt“, erklärte das Verteidigungsministerium.

Maskierte Angreifer waren am 22. März in die voll besetzte Crocus City Hall im nordwestlich gelegenen Moskauer Vorort Krasnogorsk eingedrungen und hatten dort das Feuer eröffnet. Dabei wurden mindestens 144 Menschen getötet. Der IS reklamierte die Tat kurz nach dem Angriff für sich.

Der russische Präsident Wladimir Putin räumte zwar ein, dass „radikale Islamisten“ für die Tat verantwortlich seien – er sprach aber von Verbindungen der Täter in die Ukraine.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte seine Haltung gegen Russland zuletzt weiter verschärft. So schloss er im Februar den Einsatz von Bodentruppen durch sein Land in der Ukraine nicht aus. Im Telefonat mit Lecornu kommentierte Russlands Verteidigungsminister Schoigu nach Angaben aus Moskau diese Aussagen Macrons. Schoigu habe „darauf hingewiesen, dass die Umsetzung dieser Äußerungen in der Praxis zu Problemen für Frankreich selbst führen würde“.