Carles’ Comeback

Von unserem Korrespondenten Ralph Schulze

Vor der Wahl galt er vielen als totgesagt. Doch der von Madrid abgesetzte und nach Brüssel geflohene Ex-Ministerpräsident Kataloniens strafte bei den Regionalwahlen alle Lügen. Carles Puigdemont und sein Separatisten-Bündnis konnten ihre absolute Mehrheit bestätigen. Dabei half ihm vor allem das dünn besiedelte Hinterland. Die Stimmen dort werden stärker gewichtet.

Viele hatten ihn schon abgeschrieben. Weil Kataloniens Ex-Ministerpräsident Carles Puigdemont aus der Ferne, von seinem selbst gewählten belgischen Exil aus, den Wahlkampf führte. Doch der 54-Jährige überraschte in der katalanischen Neuwahl am Donnerstag. Die Wähler verhalfen ihm zu ausreichend vielen Stimmen, um sich wieder zum Anführer der Separatistenbewegung aufzuschwingen. Das Unabhängigkeitslager konnte im Katalonien-Parlament seine bisherige absolute Mehrheit bestätigen. Dies beflügelte Puigdemont, das Amt des katalanischen Ministerpräsidenten erneut für sich zu beanspruchen.

Das Wahlergebnis sei „eine Ohrfeige“ für Spaniens konservative Zentralregierung, sagte Puigdemont. „Der spanische Staat wurde bezwungen.“ Der Plan Madrids, einen Machtwechsel in Katalonien herbeizuführen, sei gescheitert. Er forderte den konservativen spanischen Regierungschef Mariano Rajoy auf, über die Unabhängigkeit Kataloniens zu verhandeln und die Zwangsverwaltung der Region zu beenden. Nach dem Wahlsieg hätten sich die Unabhängigkeitsbefürworter verdient, „dass wir angehört werden“. Man müsse ihm eine Rückkehr von Brüssel nach Barcelona ermöglichen, damit er sein Abgeordnetenmandat antreten und für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren könne.

Puigdemont, der vom Obersten Gerichtshof Spaniens beschuldigt wird, auf illegale Weise die Unabhängigkeit vorangetrieben zu haben, muss bei seiner Einreise nach Spanien mit Verhaftung rechnen. Nachdem er einer Vorladung des Gerichtshofs nicht Folge geleistet hatte, war ein Haftbefehl ausgestellt worden. Rajoy hatte Ende Oktober die Regionalregierung von Puigdemont nach mehreren gesetzeswidrigen Beschlüssen abgesetzt und Neuwahlen angeordnet. Bis eine neue Regionalregierung im Amt ist, wird Katalonien von Madrid aus verwaltet.

Freunde der Abspaltung wiederholten Ergebnis

Mit 21,65 Prozent setzte sich Puigdemonts Unabhängigkeitsliste Junts per Catalunya (JxCat) bei der Neuwahl am Donnerstag an die Spitze der Unabhängigkeitsbewegung, die für die Loslösung der Region von Spanien eintritt. Gefolgt von der Separatistenpartei Esquerra Republicana (ERC), die bei 21,39 Prozent landete. Die ebenfalls für einen eigenen Staat eintretende Candidatura d’Unitat Popular (CUP) kam auf 4,45 Prozent.

Zusammengerechnet kam der Block der Sezessionisten auf 47,5 Prozent. Das ist zwar weniger als die Hälfte der Stimmen. Aber es reichte trotzdem, um mit 70 Abgeordnetenmandaten die absolute Mehrheit zu erobern, die bei 68 der insgesamt 135 Parlamentssitze liegt. Bei der Sitzverteilung kam dem Unabhängigkeitslager das Wahlrecht zu Hilfe, wonach das dünn besiedelte katalanische Hinterland, wo die Separatisten stark sind, bei der Sitzverteilung begünstigt wird.

Damit wiederholten die Befürworter einer Abspaltung von Spanien in etwa das Ergebnis, das sie schon in der vergangenen Wahl im Jahr 2015 holten. Damals waren es 47,8 Prozent und 72 Sitze. Nun also etwas weniger, aber immer noch genug, um wieder die Macht in Katalonien zu übernehmen.

Die Unabhängigkeitsgegner, zu denen die Sozialisten (PSC), die Konservativen (PP) und die linksalternative Catalunya en Comú (CeC) gehören, errangen zwar zusammengerechnet etwas mehr als 50 Prozent der Stimmen. Aber dies brachte ihnen trotzdem nur 65 Sitze ein. Da half es auch nicht, dass die pro-spanische Partei Ciutadans (C’s) mit ihrer redegewandten Chefin Inés Arrimadas auf 25,3 Prozent kam und damit sogar stärkste Partei Kataloniens wurde. Unter dem Strich ist dieser Ausgang eine schwere Enttäuschung für Spaniens Zentralregierung.

Rajoy ruft zur Ordnung auf

Die Neuwahl müsse eine „Rückkehr zur Legalität“ in Katalonien einleiten, sagte Spaniens konservativer Regierungschef Mariano Rajoy. Er wies darauf hin, dass sich auch eine neue Regionalregierung der Unabhängigkeitsbefürworter an das Recht halten müsse – also keine einseitigen Schritte Richtung Abtrennung von Spanien unternehmen dürfe. „Ich werde nicht zulassen, dass sie die Verfassung verletzen.“ Spaniens Verfassung sieht eine Abspaltung von Regionen nicht vor. Rajoy sagte, dass er sich um einen Dialog mit der künftigen Regierung bemühen, aber auch auf die Einhaltung des Gesetzes achten werde.

Die katalanische Oppositionsführerin Inés Arrimadas bezweifelte gestern, dass Puigdemont die Rückkehr an die Macht gelingen werde. „Wir werden sehen, ob er zum Ministerpräsidenten gewählt werden kann.“ In der Tat liegt Puigdemonts Schicksal eher in der Hand der Justiz als in der Hand der spanischen Zentralregierung. Der Untersuchungsrichter müsste den Haftbefehl gegen Puigdemont aufheben. Und ihm so ermöglichen, ins Parlament nach Barcelona zu kommen und dort sein Regierungsprogramm vorzustellen.

Sehr wahrscheinlich ist dieses Szenario derzeit nicht, zumal Puigdemont als der Kopf jenes strategischen Separatisten-Komitees gilt, gegen das wegen Rebellion, Anzettelns eines Aufstandes und Veruntreuung von Steuergeldern ermittelt wird. Wegen des gleichen Vorwurfs sitzen derzeit Puigdemonts früherer Stellvertreter, Oriol Junqueras, und sein Ex-Innenminister Joaquim Forn in U-Haft. Beide eroberten aus dem Gefängnis heraus Abgeordnetenmandate.

Aber auch Junqueras und Forn werden wie Puigdemont nach bisheriger Lage vorerst nicht im neuen Katalonien-Parlament dabei sein und dort auch nicht abstimmen können. Dies könnte, soweit sie ihre Mandate nicht an Nachrücker abgeben, die absolute Mehrheit der Separatisten in Gefahr bringen und somit die Regierungsbildung gefährden. Bis zum 23. Januar muss das Parlament seine konstituierende Sitzung einberufen. Spätestens bis Anfang April muss dann ein neuer Ministerpräsident vereidigt sein. Sollte dies nicht gelingen, droht schon wieder eine Neuwahl.