Spekulation um Gramegnas europäische Zukunft

Er gilt als einer der Frontrunner um den Posten des Eurogruppen-Vorsitzenden: Pierre Gramegna. Doch seine Bewerbung könnte auf wackeligen Füßen stehen. Denn die Nationalwahlen könnten dem Luxemburger einen Strich durch die Rechnung machen.

Worum gehts?

Den Vorsitz der Eurogruppe hat momentan der Niederländer Jeroen Dijsselbloem inne. Doch dessen Amtszeit endet am 13. Januar, da er nicht mehr der neuen Regierung in Den Haag angehören wird. Am 4. Dezember soll deswegen sein Nachfolger gewählt werden. Zwei Wochen vorher können Kandidaturen für den Posten gestellt werden. Der künftige Präsident braucht nach EU-Recht nur eine einfache Mehrheit, um ins Amt zu kommen und ist dann für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt. Wichtigstes Kriterium: Der Präsident muss ein amtierender Finanzminister eines der Länder des Euro-Währungsgebiets sein.

Der Vorsitz der Eurogruppe gilt als einer der wichtigsten Posten in der EU. In dem informellen Gremium sitzen die Finanzminister der Mitgliedstaaten des Euro-Gebiets und entscheiden über alle den Euro betreffenden Fragen. Sie sollen die Wirtschaftspolitik der EU-Mitgliedstaaten koordinieren und die Stabilität im Euroraum garantieren.

Wer zählt zu den Kandidaten?

Offiziell gibt es noch keine Kandidatur für den Posten. Doch es hat den Anschein, dass Finanzminister Pierre Gramegna auf das Amt ein Auge geworfen hat. In einem Interview mit dem Luxemburger Wort spricht der politische Quereinsteiger davon, dass er bereit für den Posten sei, wenn er nominiert werden sollte. Und auch die renommierte Financial Times handelt den ehemaligen Direktor der luxemburgischen Handelskammer als heißen Kandidaten, unter anderem wegen seiner Erfahrung, seiner starken EU-Verbundenheit und seiner politischen Ausrichtung. Der DP-Mann Gramegna würde ein Gegengewicht zur momentan stärksten europäischen Partei, der konservativen EPP, bieten.

Doch auch andere Minister werden als Kandidaten für den Posten gehandelt. Dazu zählen unter anderem die lettische Finanzministerin Dana Reizniece-Ozola, die ihre Kandidatur „ernsthaft erwägt“, wie es lettische Kreise bestätigen, der slowakische Finanzminister Peter Kazimir, Portugals Fiananzminister Mário Centeno und Italiens Wirtschafts- und Finanzminister Pier Carlo Padoan. Als stärkster Kandidat neben Gramegna sieht die Financial Times allerdings Frankreichs Bruno Le Maire. Dieser soll aber, so die Fachzeitung, Bedenken haben wegen seiner Rolle in Macrons Reformplänen und weil ein Vorsitzender aus einem kleineren EU-Mitgliedstaat eine bessere Verhandlungsposition hätte, um Konsens zu schaffen.

Was spricht gegen Gramegna?

Auf dem Weg von Berufsdiplomat Pierre Gramegna zum Posten des Eurogruppen-Vorsitzenden liegen allerdings zwei tonnenschwere Steine: seine Nationalität und die kommenden Wahlen. Mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält Luxemburg einerseits schon jetzt einen der wichtigsten Posten in der EU. Ein zweiter wichtiger Sitz würde womöglich die Machtbalance zu sehr zu Luxemburgs Gunsten kippen.

Andererseits wird der Vorsitz für zweieinhalb Jahre an einen amtierenden Finanzminister verliehen. Je nach Ausgang der Chamberwahlen im nächsten Jahr könnte Gramegnas Finanzministerposten schneller weg sein, als ihm lieb ist. Und damit müsste er dann auch den Posten des Eurogruppen-Vorsitzenden nach weniger als einem Jahr im Amt räumen. Damit dürfte der aktuell heißeste Kandidat wohl nur als „lauwarm“ gehandelt werden.