Neben Verschwörungstheoretikern versuchen offenkundig auch Rechtsextremisten, die Demonstrationen für sich zu nutzen. Nach Informationen unserer Redaktion sieht das deutsche Bundesinnenministerium aber noch keine erhebliche Vereinnahmung der Kundgebungen durch die Rechten. Gleichwohl mache die Szene mobil. Die Veranstaltungen würden derzeit von „einem äußerst heterogenen, in seinem Kern jedoch noch demokratischen Teilnehmerfeld getragen“, heißt es in einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion. Eine „wesentliche Prägung“ durch Rechtsextremisten „ist derzeit nicht zu erkennen“.
Aus Sicht des Ressorts von Innenminister Horst Seehofer (CSU) besteht aber kein Grund zur Entwarnung. Denn inzwischen hätten mehrere Organisationen dazu aufgerufen, sich strategisch an den Protesten zu beteiligen und „außerhalb des rechtsextremistischen Spektrums Präsenz in der Öffentlichkeit zu zeigen“, wie aus dem unserer Redaktion vorliegenden Papier hervorgeht. Genannt werden die Parteien NPD, „Die Rechte“ und „Der III. Weg.“ Immer stärker werde zudem gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus agitiert. Daher sei nicht auszuschließen, dass die Zahlen der teilnehmenden Rechtsextremisten „ansteigen werden“, so das Ministerium.
Warnung
FDP-Innenexperte Benjamin Strasser sagte unserer Redaktion: „Die Sicherheitsbehörden müssen die strategischen Planungen von Rechtsextremisten während der Corona-Krise weiter scharf beobachten.“ Klar sei aber auch, dass nicht jeder, der sich aktuell um die Einschränkung von Bürgerrechten oder die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie sorge, gleich rechtsradikal sei. Die demokratische Mitte müsse sich klar abgrenzen, wenn bei den Protesten „Grenzen überschritten werden“.
Zuletzt hatte auch der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, vor einer Instrumentalisierung des Protestes gewarnt. „Es besteht die Gefahr, dass Rechtsextremisten sich mit ihren Feindbildern und staatszersetzenden Zielen an die Spitze der Corona-Demonstrationen stellen, die aktuell mehrheitlich von verfassungstreuen Bürgern durchgeführt werden“, erklärte Haldenwang. Noch gebe es aber keinen Schulterschluss der Protestler.
Sowie die Amis haben die Europäer auch ihren " white trash ". Die haben das Marschieren im Blut. Wenn Corona eine Lüge ist,wieso trägt der Holzkopf auf dem Titelbild dann eine Maske? Ein Stahlhelm würde ihm besser stehen.