CoronavirusLaut Asselborn streicht Deutschland Risiko-Status – aber Luxemburg steht noch auf der Liste [Update]

„Der Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, zeigt sich in einer ersten Reaktion erleichtert über die heutige Entscheidung der deutschen Bundesregierung, Luxemburg von der Liste der Covid-19-Risikogebiete zu streichen.“ So beginnt eine Mitteilung, die das Ministerium für Äußeres und europäische Angelegenheiten am Mittwochnachmittag versandt hat.

Bis kurz vor Redaktionsschluss – sprich am späten Abend – ist gestern allerdings keine entsprechende Mitteilung aus Berlin erfolgt, und auch auf den Webseiten des Robert-Koch-Instituts sowie des auswärtigen Amts wird die Test- bzw. Quarantänepflicht für Luxemburg immer noch erwähnt. Auf Nachfrage des Tageblatt erklärte Jean Asselborn, dass der Botschafter in Berlin am Mittwoch gegen 17 Uhr vom deutschen auswärtigen Amt telefonisch darüber informiert worden sei, dass Luxemburg von der Liste genommen werde. Warum das noch nicht praktisch umgesetzt oder entsprechend kommuniziert wurde, wisse er auch nicht.

Die Streichung von der Liste wäre übrigens nicht zwangsläufig gleichbedeutend mit dem sofortigen Wegfall der Pflicht, einen Test vorzuweisen oder in Quarantäne zu gehen. Auf der Internetseite des RKI heißt es: „Für Einreisende in die Bundesrepublik Deutschland, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der letzten 14 Tage vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, kann gemäß den jeweiligen Quarantäneverordnungen der zuständigen Bundesländer eine Pflicht zur Absonderung bestehen.“ Möglicherweise schließt sich an den Wegfall des Risikogebiet-Status nahtlos eine Karenzzeit von 14 Tagen an, in der die Einreise ins Nachbarland immer noch kompliziert bleibt. Hier wird die Auslegung der  Quarantäneverordnung des jeweiligen Bundeslandes abzuwarten sein.

Asselborn erinnerte in der Mitteilung von gestern Nachmittag daran, dass die Einstufung Luxemburgs als Risikogebiet massive Auswirkungen auf die Grenzregion gehabt habe. Bürger auf beiden Seiten der Grenze seien zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate mit einer Vielzahl an Problemen konfrontiert worden. Immerhin habe es enge Zusammenarbeit vor allem mit Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Nordrhein-Westfalen gegeben, wodurch in vielen Fällen pragmatische Lösungen gefunden worden seien.

Die wirksame Bekämpfung der Pandemie könne ohnehin nur im europäischen Zusammenspiel erfolgen. „Es kann nicht sein, dass sich ein Land, das konsequent die Empfehlungen der ECDC umsetzt, so wie Luxemburg das getan hat, am Ende mit einschränkenden Maßnahmen konfrontiert sieht“, so Asselborn in der Mitteilung. Die Schließung von Schengen-Grenzen oder „der Flickenteppich an unterschiedlichen einseitigen Maßnahmen“ seien nicht das, was sich die Bürger in Europa erwarten.