Wer löst den US-Schuldenstreit?

Sollten sich Demokraten und Republikaner in den kommenden Wochen nicht auf eine Anhebung der Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar verständigen, würde dies verheerende Auswirkungen auf die Finanzmärkte haben. Es gibt verschiedene Szenarien, wie es in dem Streit weiter gehen könnte.

Nach dem Scheitern der jüngsten Verhandlungen unter Leitung von Vizepräsident Joe Biden richten sich die Erwartungen an ein bewährtes Trio: Bereits im April gelang Präsident Barack Obama, dem republikanischen Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, John Boehner, und dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, in einer nächtlichen Runde die Einigung auf Haushaltseinsparungen im Umfang von etwa 38 Milliarden Dollar. Dadurch verhinderten die drei politischen Schwergewichte in letzter Minute einen Haushaltsnotstand.

Suche wird Chefsache

Vieles spricht nun dafür, dass nur dieses Trio einen Kompromiss im Streit über die Schuldengrenze finden kann. So erklärte Biden die Suche nach einem Kompromiss zur Chefsache. Und auch Reid sagte, es werde wohl wieder auf ein Dreiertreffen mit Obama und Boehner hinauslaufen. Einen Termin steht nicht fest. Zentraler Streitpunkt ist der Plan der Demokraten, die Steuern für wohlhabende US-Bürger zu erhöhen, um die Staatsfinanzen zu verbessern. Dagegen wollen die Republikaner den Rotstift bei Sozialprogrammen wie Medicare ansetzen.

Nicht ausgeschlossen wird ein erneuter Anlauf einer Gruppe von Senatoren beider Lager, die seit einiger Zeit an einem Kompromiss aus Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen arbeiten. Die ursprünglich aus drei Demokraten und drei Republikanern zusammengesetzte Gruppe schrumpfte allerdings zu einem Quintett, nachdem ein Republikaner die Gespräche aus Protest verließ. Nach dem Scheitern der Biden-Gruppe spekulieren nun einige Beobachter in Washington über ein Comeback der fünf Senatoren. Der demokratische Senats-Mehrheitsführer Reid zeigte sich jedoch skeptisch: „Ehrlich gesagt habe ich den Eindruck, dass wir mit Fünfer- oder Sechser-Gruppen nicht mehr weiterkommen.“

Stichtag 2. August

Das US-Finanzministerium hat den 2. August als Stichtag für eine Einigung genannt. Danach kann die Regierung ihre Schulden nicht mehr bedienen. Zwar haben sowohl Obama als auch Boehner ihren Willen zur raschen Lösung des Streits bekundet. Doch angesichts der Komplexität der Haushaltsgespräche, den teilweise ideologisch aufgeladenen Positionen und nicht zuletzt des heraufziehenden Wahlkampfs für die Präsidentenwahl 2012 rechnen viele Beobachter damit, dass sich Demokraten und Republikaner wieder erst in letzter Minute auf einen Mittelweg verständigen dürften. Dass beide Seiten die Verhandlungen am Ende ganz platzen lassen und es zu einem Schuldenknall kommt, wird aber so gut wie ausgeschlossen.