Rehn will größeren Euro-Schutzschirm

Es müsse sichergestellt werden, dass der finanzielle Unterstützungsmechanismus seinen Aufgaben gewachsen sei, schrieb der EU-Kommissar in einem Gastbeitrag für die „Financial Times“ (Mittwochausgabe). Die Euro-Staaten müssten alle Optionen über die Größe und den Handlungsspielraum der Rettungsmechanismen überprüfen. Dies gelte nicht nur für bestehende Kreditlinien, sondern auch für den permanenten Stabilitätsmechanismus.

Nach der akuten Schuldenkrise in Griechenland im Mai hatte die EU zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) den Euro-Schutzschirm mit einem Gesamtvolumen von 750 Milliarden Euro aufgespannt. Dessen Kernstück besteht aus der europäischen Finanzstabilitätsfazilität (EFSF), einem Fonds, der einen Umfang von 440 Milliarden Euro hat und von den Euro-Ländern getragen wird. Hinzu kommen IWF-Hilfen in Höhe von 250 Milliarden Euro und eine Kreditlinie der EU-Kommission von 60 Milliarden Euro.

Als erstes Land musste Irland den Schutzschirm in Anspruch nehmen, weil die Zinssätze für seine Staatsanleihen in die Höhe geschossen waren. Derzeit steht Portugal stark unter dem Druck der Anleihenmärkte. Der Garantierahmen ist zunächst auf drei Jahre befristet. Im Dezember haben die EU-Staaten beschlossen, einen dauerhaften Stabilitätsmechanismus einzurichten, der 2013 den bisherigen Schutzschirm ablösen soll.