US-Präsident Barack Obama hat bei seinem Deutschland-Besuch ein flammendes Plädoyer für den Zusammenhalt Europas gehalten. „Die Welt braucht ein starkes und vereintes Europa“, sagte Obama am Montag in Hannover.
Zugleich forderte der US-Präsident ein stärkeres Engagement der Europäer in der NATO und in den Krisengebieten der Welt. Er warnte vor dem Aufbau neuer Barrieren wegen der Flüchtlingskrise. „Die Ideale Europas erleuchten die Welt“, sagte Obama. Die europäische Idee müsse gegen EU-Skeptiker verteidigt werden.
Normen und Regeln
„Vielleicht braucht man jemanden von außen, der Sie daran erinnert, was Sie Fantastisches erreicht haben.“ Die USA seien „der größte Verbündete und Freund“ Europas. Europa spiele eine entscheidende Rolle in der Welt, betonte der Gast aus den USA.
#Obama will wiederkommen – zum Oktoberfest. Nach seiner Präsidentschaft. #HannObama #HannoverMesse @BR24 pic.twitter.com/Yx4SUPyzdn
— NDR Niedersachsen (@NDRnds) 25. April 2016
„Europa trägt dazu bei, dass die Normen und Regeln aufrecht erhalten werden, mit denen Frieden geschaffen werden kann auf der ganzen Welt.“ Beispielsweise wären ohne die enge Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA das Atomabkommen mit dem Iran und das Klimaabkommen von Paris nicht möglich gewesen.
Warnung an Russland
Allerdings müsse Europa mehr Engagement in der NATO und in den Krisengebieten der Welt zeigen, forderte Obama. „Auch wenn Europa schon viel tut, können Europa und auch die NATO mehr tun.“ Notwendig sei unter anderem, dass jedes NATO-Mitgliedsland „seinen vollen Beitrag von zwei Prozent des Brutto-Inlandsproduktes“ leiste. Dies sei nicht immer geschehen, kritisierte der US-Präsident.
„Ich muss ehrlich sagen, dass Europa manchmal etwas selbstgefällig war hinsichtlich der eigenen Verteidigung.“ Unter anderem dürfe nicht zugelassen werden, „dass Grenzen neu gezogen werden durch militärische Gewalt“, forderte Obama mit Blick auf den Ukraine-Konflikt und warnte Russland: „Echte Größe ergibt sich nicht, indem man die Nachbarn einschüchtert.“
„The UK is at its best when it’s helping to lead a strong European Union“ says @POTUS #ObamaInUK https://t.co/GNkkX2yxFT
— BBC Breaking News (@BBCBreaking) 22. April 2016
IS bekämpfen
Vor allem forderte Obama von Europa mehr Unterstützung im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Dies sei derzeit „die größte Herausforderung“ in der Welt. „Wir müssen alles tun, um die Terroristen daran zu hindern, unsere Städte anzugreifen.“ Dabei würden sich Sicherheit und der Schutz der Privatsphäre nicht ausschließen, ging Obama auf Bedenken angesichts der Daten-Sammelwut vor allem des US-Geheimdienstes ein. „Wir können beides sichern.“
Der US-Präsident äußerte Verständnis dafür, dass angesichts der Anschläge in Europa und den USA viele Menschen Angst haben. Dies dürfe aber nicht zu einer Abschottung und einer inhumanen Flüchtlingspolitik führen. „Unsere Länder sind stärker, sicherer und erfolgreicher, wenn wir Menschen aus allen Kulturen und Religionen integrieren und wir eine Einheit werden.“ Dies gelte ausdrücklich auch für Muslime.
Gespräche in Hannover
„Wenn die Zukunft unsicher ist, scheint es ein menschlicher Instinkt zu sein, sich in den Komfort und die Sicherheit des eigenen Stammes, der eigenen Sekte, des eigenen Landes zurückzuziehen – also zu Menschen, die so aussehen wie wir und so klingen wie wir“, sagte Obama. „Doch das ist in der heutigen Zeit nur eine trügerische Sicherheit. Denn damit werden Menschen gegeneinander aufgebracht.“
Ausdrücklich lobte Obama einmal mehr das deutsche Handeln in der Flüchtlingskrise. Obama hatte zuvor mit Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem gemeinsamen Rundgang die Hannover Messe besichtigt. Die USA sind in diesem Jahr das Gastland der weltgrößten Industrieschau.
Am Montagnachmittag kam Obama in Hannover mit Merkel, dem britischen Premier David Cameron, Frankreichs Staatschef François Hollande und dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi zusammen, um über internationale Fragen zu beraten.
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