Viel Sitzfleisch und Geduld erfordert

Die letzte Parlamentssession ging vom 12. Oktober 2010 bis zum 14. Juli 2011. In dieser Zeit fanden 46 öffentliche Sitzungen statt. Sie dauerten insgesamt knapp 156 Stunden. Auf den ersten Blick nicht viel – nicht mal vier Arbeitswochen à 40 Stunden/Woche. Doch was sich im Plenarsaal vor den Augen der Öffentlichkeit abspielt, ist nur ein Teil der parlamentarischen Arbeit. Die meiste davon wird in den Ausschüssen erledigt. Dort wird solange an den Gesetzesvorlagen der Regierung gefeilt, bis sie problemlos im Parlament gestimmt werden können.

2010/2011 fanden 511 Kommissionssitzungen statt. Eine Sitzung dauert in der Regel eine bis anderthalb Stunden. Rechnet man die Plenarsitzungen (46), die Teilnahme an internationalen Treffen (33), die Konferenzen der Fraktionspräsidenten zur Vorbereitung der Plenarsitzung (19) und die Treffen des Parlamentsbüros (23) zur Lösung organisatorischer Fragen kommt man auf 632 Sitzungen.

101 Gesetzesentwürfe

Während der nun abgeschlossenen Session wurden 101 Gesetzesprojekte verabschiedet – genauso viel wie in der vorletzten. Darunter Entwürfe zur zusätzlichen Steuerbelastung der Bürger zwecks Sanierung der Staatskassen, zur Gesundheitsreform, zur Reform des Jagdgesetzes.

Nicht jede Debatte ging mit konkreten, verbindlichen Beschlüssen in Form von Gesetzen zu Ende. Gleich zwölf Aktualitätsstunden fanden zwischen Oktober 2010 und Juli 2011 statt. Sechs davon wurden von der DP und sechs von „déi gréng“ angeregt. Dabei wirft eine Fraktion eine Frage auf, zu der sich die anderen Fraktionen und die Regierung äußern. Jeder Seite stehen dabei nur wenige Minuten Redezeit zur Verfügung.

Debatten

Ausgiebiger konnte während den vier sogenannten Konsultationsdebatten diskutiert werden, die auf Initiative von Regierungsmitgliedern stattfanden. Themen waren Klima- und Umweltschutzpolitik, die neue Nato-Strategie und der EU-Gipfel im Juli über das Stabilitätsprogramm in der Gemeinschaft. Die Abgeordneten selbst initiierten sieben Orientierungsdebatten unter anderem über die Infrastrukturprojekte des Staates und das Verhältnis zwischen Staat und Religionsgemeinschaften.

Schließlich hörten sich die Abgeordneten gleich vier Regierungerklärungen an. Neben den traditionellen Erklärungen zur Lage des Landes und zur Außenpolitik, jeweils von Premierminister Jean-Claude Juncker und von Außenminister Jean Asselborn vorgetragen, gab der Regierungschef eine Erklärung zur Affäre um angebliche Aussagen von Beschäftigungsminister Nicolas Schmit in einem Polizeikommissariat ab, während Finanzminister Luc Frieden über die Ergebnisse der Bipartite Regierung-Patronat von Dezember 2010 informierte.