Stabilitätsprogramm : „Keine Vollbremsung“

Der LSAP-Fraktionspräsident sprach am Freitag dem Tageblatt gegenüber von einer ambitionierten Anstrengung, mit der verhindert werden soll, dass Luxemburg in eine durch eine enorme Zinslast verursachte Schuldenfalle abrutsche. B
esonders hervor hob Lux die geplante Vorgehensweise, die von 2011 bis 2014 jedes Jahr steigende Einsparungen vorsieht. „Diese Strategie verhindert eine wirtschaftliche Vollbremsung. Sie verhindert, dass wir von Zeiten konjunktureller Belebung unmittelbar in Austeritätsmaßnahmen verfallen“, so Lux.

Ein weiteres wichtiges Element sei denn auch, dass das vorgelegte Programm Anpassungen erlaube, wenn zum Beispiel in den Jahren 2011 und 2012 genauere Zahlen bezüglich des realen Wirtschaftswachstums und der Ausgaben vorlägen. Was mögliche Einsparungen anbelangt, so soll die Hauptanstrengung auf den Zentralstaat gelegt werden, fordert Lux. Die Sozialversicherung ihrerseits dürfe nicht benutzt werden, um die Maastricht-Kriterien zu erfüllen.tw