Nichts soll die Ferienfreude stören

Ausgerechnet der sozialistische Politiker Yves Cruchten fordert wegen eines religiösen Feiertags eine Verlegung des Datums für die Europawahlen und damit auch für die nationalen Parlamentswahlen, da diese in der Regel zeitgleich stattfinden.

Laut Europaparlament sollten die Europawahlen am 15. oder am 18. Mai stattfinden, statt am 22. oder 25. Mai. Die Europarlamentarier hatten am 22. November 2012 eine entsprechende Resolution an den EU-Ministerrat verabschiedet. Als Grund nennen die Abgeordneten, dass einzelne Länder einen Wahltag an einem Feiertag vermeiden wollen. Pfingstsonntag fällt auf den 25. Mai.

Pfingsten ist Ferienzeit

Auch Cruchten bereitet der Wahltag an einem katholischen Feiertag Sorgen. Insbesondere weil in der folgenden Woche Schulferien sind, und die Eltern diese Zeit oftmals für gemeinsame Ferien mit den Kindern im Ausland nutzen. In einem offenen Brief an Premierminister Jean-Claude Juncker spricht sich Cruchten für das Vorziehen des Wahltags auf den 18. Mai.

Unseren Informationen zufolge wurde der Vorschlag Cruchtens nicht in den zuständigen Parteigremien diskutiert, was für gewisse Missstimmung sorgt. Seinen Vorschlag hatte der sozialistische Politiker auf seiner persönlichen Homepage veröffentlicht.

Der 18. Mai behagt auch der ADR. Das Datum wäre wohl konsensfähig, meint die Partei am Montag in einer Stellungnahme. Das an diesem Tag sollte nur für Europa gewählt werden. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus sollte im Juni stattfinden. Die ADR plädiert demnach für eine Trennung beider Wahlgänge. Das würde eine wirkliche Debatte über die EU und die Rolle Luxemburgs in der EU ermöglichen.

Dem Luxemburger Wahlgesetz zufolge können Wahlberechtigte, die sich am Wahltag im Ausland befinden, die Briefwahl beantragen.