Luxemburg gibt sich einheitliche Richtlinien

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Kinderkrippen und Tagesstätten ist seit 2004 von 7.7112 auf 32.342 im vergangenen Jahr gestiegen. Nun sollen Betreuung und pädagogische Arbeit in den Strukturen verbessert und vereinheitlicht werden. Dazu werden allgemeine Richtlinien ausgearbeitet. Die Beschäftigten von derlei Betreuungsstrukturen müssen sich jährlich an Weiterbildungskursen von mindestens 16 Stunden beteiligen. Die Qualität der Arbeit in den Kinderkrippen und Betreuungsstätten prüfen Fachleute. Der Ministerrat verabschiedete am Freitag einen entsprechenden Gesetzesentwurf.

Mit Kinderbetreuung befasst sich auch das Gesetzprojekt über Tageseltern, dem die Regierung zustimmte. Tageseltern betreuen gegen Bezahlung bei sich zuhause die Kinder anderer Familien, wobei nicht mehr als fünf fremde Kinder betreut werden dürfen.

Der Gesetzentwurf schränkt das Alter der Tageseltern ein. Sie dürfen nicht jünger als 21 und nicht älter als 65 Jahre sein. Einerseits erfordere die Arbeit einen gewissen Reifegrad, andererseits eine körperliche Ausdauer, so der Ministerrat nach seiner Freitagssitzung. Von 2 auf mindestens 4 Quadratmetern wird die jedem Kind zur Verfügung stehende Fläche erhöht. Andere Vorschriften regeln die sanitären Mindestvoraussetzungen für die Räumlichkeiten.

Kinderpornografie im Internet

Kinder und Jugendliche vor sexueller Ausbeutung schützen soll der Gesetzentwurf, der eine diesbezügliche EU-Direktive über Kinderpornografie umsetzt. Auch diesem Projekt stimmten die Minister am Freitag zu. Die im Dezember 2011 von EU-Parlament und EU-Ministerrat angenommene Richtlinie sieht unter anderem vor, dass die Mitgliedsstaaten Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt beseitigen müssen, wenn diese Seiten auf Servern auf ihrem Territorium abgelegt sind. Ob die Länder den Internet-Nutzern auf ihrem Territorium den Zugang zu diesen Seiten sperren, wird jedoch den einzelnen Staaten überlassen. Versuche der deutschen Familienministerin Ursula von der Leyen im Jahr 2009, den Zugang zu solchen Schmuddelseiten zu sperren, war auf heftigem Widerstand gestoßen.