Henri Kox Berichterstatter

Henri Kox Berichterstatter
(Editpress/Didier Sylvestre)

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Medienberichten zufolge wird Henri Kox (déi gréng) Berichterstatter für die Haushaltsvorlage 2016. Der Etatentwurf wird Mitte Oktober im Parlament deponiert.

Erstmals wird ein Abgeordneter von „déi gréng“ in die Rolle des Budgetberichterstatters schlüpfen. Wie wort.lu am Dienstag meldete, wurde Henri Kox damit befasst. Kox selbst bestätigte gegenüber RTL die Information, die demnächst publik gemacht wird.

Der Budgetberichterstatter wird aus den Reihen der Koalitionsparteien genannt. Nach Eugène Berger (DP, Haushalt 2014), Franz Fayot (LSAP, Haushalt 2015) ist nun ein Vertreter der dritten Koalitionspartei an der Reihe.

Dem Rapporteur fällt die Aufgabe zu, die Diskussionen um die Haushaltsvorlage im Ressortausschuss und die Gutachten der einzelnen Interessenverbände so u.a. di Berufskammern zusammenzufassen. Die Abgeordneten nutzen in der Regel jedoch auch die Arbeit, um eigene politische Vorstellungen zu den Staatsfinanzen zu entwickeln.

Finanzminister Pierre Gramegna (DP) wird den Budgetentwurf Mitte Oktober im Parlament vorstellen und deponieren. Erst dann beginnt die Arbeit des Budgetberichterstatters.