Cargolux-Mitarbeiter wurde abgehört

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Sechs bis sieben Abhöraktionen seien in den Jahren 2007 bis 2009 illegal erfolgt sein, hat SREL-Chef Heck gesagt. Darunter soll auch ein ehemaliger Cargolux-Mitarbeiter gewesen sein.

Ein früherer Cargolux-Mitarbeiter soll in den Jahren 2007 und 2008 abgehört worden, eine richterliche Genehmigung soll jedoch nicht vorgelegen haben. Das hat Radio 100,7 am Donnerstag gemeldet. Unklar sei, wer die Aktion angeordnet hat.

Mehrere Mitarbeiter des SREL sollen sich für etwa fünf Jahren näher für die Frachtfluggesellschaft interessiert haben. Der Geheimdienst habe die Behörden über mögliche Gefahren für die Firma informiert. Nachdem der Direktor für Geheimdienst-Operationen den SREL 2008 verlassen hat, habe der Dienst das Dossier Cargolux neu bewertet und die Aktion abgebrochen. Laut 100,7 prüfe die Staatsanwaltschaft derzeit die illegale Aktion.

Sechs bis sieben illegale Lauschangriffe

Die Cargolux-Aktion dürfte eine der sechs bis sieben Abhöraktionen gewesen sein, die laut Patrick Heck, derzeitiger SREL-Direktor, in den Jahren 2007 bis 2009 illegal durchgeführt worden waren. Eine richterliche Genehmigung habe dazu nicht stattgefunden. Das hatte Heck bei seiner Anhörung durch den parlamentarischen Untersuchungsausschuss am 11. Januar gesagt. Er werde die Erkenntnisse an die Staatsanwaltschaft weiterleiten, hatte er gesagt.

Hecks Vorgänger Marco Mille bestreitet die Illegalität der Aktionen, die während seiner Amtszeit als SREL-Direktor stattgefunden haben sollen. Umstritten ist, ob die Affären, sollte es sich denn um solche handeln, verjährt sind. Die Autoren dieser illegalen Lauschangriffe könnten dann nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden. Unklar bleibt, wer den Aktionen die Zustimmung gab, sollten sie, wie Mille behauptet, legal gewesen sein.