De Maart
US-Präsident Donald Trump will die seit Jahrzehnten verfeindeten früheren Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan im Südkaukasus zu einem dauerhaften Frieden bringen. Auf seine Einladung wollten der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev eine gemeinsame Erklärung zum Bau einer Handelsstraße im südlichen Teil Armeniens unterzeichnen. Benannt werden soll die Route nach Trump selbst. Durch die sogenannte „Trump Route for International Peace and Prosperity“ (Tripp) soll Aserbaidschan ungehindert Zugang zu seiner autonomen Exklave Nachitschewan erhalten. Erste konkrete Verhandlungen sollen Mitte kommender Woche beginnen, wie es von ranghohen US-Regierungsbeamten hieß.
Die neue Handelsstraße ist nach US-Vorstellung auch ein Baustein für einen Friedensvertrag, über den Paschinjan und Aliyev seit längerem verhandeln. Auch deshalb sprach Trump in seinem sozialen Netzwerk Truth Social von einem „Friedensgipfel“. Außerdem soll die einst zur Konfliktlösung innerhalb der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebildete Minsk-Gruppe zu Verhandlungen über den Konflikt aufgelöst werden. Sie wurde von Moskau, Washington und Paris geführt.
Die Exklave Nachitschewan ist vom Kernland Aserbaidschans abgeschnitten – sie ist von Armenien, dem Iran und der Türkei umgeben. Obwohl die neue Handelsroute durch Armenien führt, sollen die Souveränität und territoriale Integrität des Landes gewahrt bleiben. Das Projekt sei wirtschaftlich ausgerichtet und solle die Region Südkaukasus bei den Themen Handel, Transit und Energietransport stärken, sagten die US-Regierungsbeamten.
Strategische Niederlage für Russland
Für Russland, das Jahrzehnte als Schutzmacht Armeniens im Südkaukasus galt und nun seit Jahren durch seinen Krieg in der Ukraine gebunden ist, gilt Trumps Verhandlungserfolg als eine strategische Niederlage. „Das ist ein schwerer Schlag gegen die russischen Interessen“, kommentierte der kremlnahe Politologe Sergej Markow. Dies gelte auch für den Iran. „Das ist ein großer Sieg der USA und persönlich von Trump.“ Für Frankreich und die EU sei es dagegen eine Niederlage, weil sie nach Darstellung Markows selbst gern solch eine Lösung getragen hätten.
Die Idee der sogenannten „Trump Route for International Peace and Prosperity“ ist nicht neu – seit Jahren setzt sich Aserbaidschan für die Realisierung des Sangesur-Korridors ein. Der Landstreifen im südlichen Kaukasus führt durch armenisches Staatsgebiet. Das Konzept war immer wieder Gegenstand geopolitischer Spannungen. Ein solcher Korridor würde Irans direkte Landverbindung zu Armenien im Norden unterbrechen – ein strategischer Aspekt, der in Teheran mit Sorge betrachtet wird. Auch Armenien war der Sangesur-Korridor ein Dorn im Auge – aus Angst, keine Kontrolle über die Route zu haben. Bei dem neuen Vorschlag wollen die USA Sorge dafür tragen, dass der Handel auf der Straße konfliktfrei abgewickelt werden kann. (dpa)
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