De Maart
Am Donnerstag wollen sich die Regierungschefs Ungarns und Polens, Viktor Orban und Mateusz Morawiecki, mit Lega-Chef Matteo Salvini in der ungarischen Hauptstadt Budapest zu einem Gespräch treffen. Salvini bestätigte dies und sagte in Rom, es werde dabei um die Themen Gesundheit, Migration, Bildung und Wachstum gehen. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass alle rechtsgerichteten Parteien in Europa im EU-Parlament eine gemeinsame Fraktion bilden würden.
Das Thema hatte neue Nahrung erhalten, nachdem die Fidesz-Partei von Orban aus der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei EVP ausgetreten war, zu der auch die CSV gehört. Als politisch näher gilt die Fidesz der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), der auch die polnische Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) angehört und die nach dem Abgang der britischen Tories nach dem Brexit an Stärke verloren hatte, sowie der Fraktion „Identität und Demokratie“ mit der italienischen Lega, der deutschen AfD oder etwa der österreichischen FPÖ sowie dem französischen Rassemblement National von Marine Le Pen.
„Wenn ich einen Wunsch hätte, wäre das, dass die beiden derzeit getrennten Fraktionen … in einer größeren Gruppe zusammengehen, die die originären Werte Europas in den Blick nimmt“, sagte Salvini. Daraus würde nach der EVP die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament entstehen. Orban hatte bereits am vergangenen Freitag im staatlichen ungarischen Rundfunk erklärt, zusammen mit Italien und Polen „die europäische Rechte neu zu organisieren“. (AFP, dpa)
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