Gegen UigurenUN-Bericht wirft China massive Menschenrechtsverstöße vor

Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen erhebt schwere Vorwürfe gegen China wegen des Umgangs mit der Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang. „Das Ausmaß der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung von Angehörigen der Uiguren und anderer überwiegend muslimischer Gruppen … könnte internationale Verbrechen darstellen, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, heißt es in einem 48-seitigen Bericht, den die Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, wenige Minuten vor ihrem Ausscheiden aus dem Amt am Mittwoch veröffentlichte.

In der Region Xinjiang seien „im Zusammenhang mit der Anwendung von Strategien zur Terrorismus- und Extremismusbekämpfung durch die Regierung schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begangen worden“. Da jedoch nicht ausreichend Regierungsdaten vorlägen, sei es schwierig, Schlussfolgerungen über das volle Ausmaß „der gegenwärtigen Durchsetzung dieser Politik“ zu ziehen.

China sieht sich seit Jahren mit Vorwürfen konfrontiert, die Uiguren in Xinjiang systematisch zu unterdrücken und als Zwangsarbeiter zu missbrauchen. Vor einigen Monaten hatten mehrere internationale Medien gemeinsam über massive Menschenrechtsverletzungen, willkürliche Internierungen, Folter und die Existenz eines Schießbefehls berichtet.

China hat dies stets entschieden zurückgewiesen. Die Veröffentlichung des jetzt vorgelegten UN-Berichts hatte die Volksrepublik bereits im Vorfeld vehement abgelehnt und konterte den Report jetzt mit einer 131-seitigen Replik. Pekings Vertretung in Genf bezeichnete ihn als von den USA, anderen westlichen Nationen und China-Gegnern geplante Farce, die auf Falschinformationen basiere.

Mit der Vorlage des Dokuments griff Bachelet zu ihrem Amtsende ein Thema auf, das sie nach einer China-Reise im Mai bei westlichen Politikern, Diplomaten und Menschenrechtsgruppen massiv unter Druck gerieten ließ. Der 70-jährigen Ex-Präsidentin Chiles wurde damals eine viel zu nachlässige Haltung gegenüber der Volksrepublik angekreidet und vorgeworfen, der Propaganda von Chinas Staatsführung aufgesessen zu sein. Sie verzichtete im Anschluss überraschend auf eine zweite Amtszeit. Ihre Nachfolge steht noch nicht fest. (Reuters)