Die Sozialdemokraten in Deutschland müssen sich nach dem Rücktritt von Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles neu sortieren. Erstmal soll es ein Trio erfahrener Parteigrößen richten.
Die SPD soll nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zunächst kommissarisch von einem Trio geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand am Montag in Berlin dafür die Ministerpräsidentinnen der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den SPD-Chef in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, vor. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen.
Der Parteivorstand beriet am Vormittag im Willy-Brandt-Haus in Berlin über die nächsten Schritte. Ob der für Dezember geplante Parteitag mit Neuwahl der Parteispitze vorgezogen wird, war nach Informationen der dpa zunächst weiter offen. Mit Vizekanzler Olaf Scholz und dem Ministerpräsidenten Niedersachsens, Stephan Weil, haben zwei mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz bereits abgewunken. Die Nahles-Nachfolge an der Fraktionsspitze soll kommissarisch der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.
Europawahl zweistellig verloren
Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. «Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist», heißt es darin. Nahles wird auch ihr Abgeordneten-Mandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.
Die Niederlagen bei der Europawahl und der Regionalwahl im Bundesland Bremen am 26. Mai hatten die Diskussion über Nahles‘ politische Zukunft befeuert. Die Sozialdemokraten hatten bei der Europawahl zweistellig verloren. In ihrer Hochburg Bremen in Norddeutschland wurden sie zudem bei der Regionalwahl erstmals von den Christdemokraten überholt.
Nahles hatte den Vorsitz der Partei erst im Frühjahr 2018 im Gefolge der aus SPD-Sicht enttäuschenden Bundestagswahl 2017 übernommen. Bei der Wahl im September 2017 war die SPD auf 20,5 Prozent gefallen, bei der Europawahl am 26. Mai endete sie bei 15,8 Prozent. In der Diskussion über ihre Nachfolge gibt es auch Rufe nach einer Doppelspitze. Unter anderem der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig plädierte dafür, «dass man sich da einfach breiter aufstellt». Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte mit Blick auf die Grünen, die eine solche Doppelspitze haben: «Das ist etwas, womit die anderen offensichtlich ganz gut arbeiten können.»
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