DeutschlandMerz, Scholz und der Kampf ums Kanzleramt

Deutschland / Merz, Scholz und der Kampf ums Kanzleramt
Offenbar für Olaf Scholz der ideale Herausforderer bei den nächsten Bundestagswahlen: Friedrich Merz  Foto: AFP/John MacDougall

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Dem Kanzler käme ein Kanzlerkandidat Friedrich Merz nur recht. Olaf Scholz hält ihn offenkundig für den leichteren Gegner. Merz und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann müssen Scholz nun eines Besseren belehren. Leicht wird das nicht.

Auf Carsten Linnemann warten bereits die nächsten Herausforderungen. Das neue Grundsatzprogramm und den CDU-Parteitag kürzlich hat der Generalsekretär so gemanagt, dass er für viele in der Union der eigentliche Gewinner des Programmprozesses und des Konvents in Berlin ist. Linnemann, so heißt es jetzt, habe die besten Chancen auf ein Ministeramt, falls die Union die Bundestagswahl 2025 gewinnen sollte. Und manch einer sieht in ihm bereits einen Favoriten, sollte es irgendwann um die Nachfolge von Friedrich Merz als Parteichef gehen.

Doch zunächst muss der Paderborner noch zwei weitere knifflige Aufgaben lösen: Linnemann muss eine Kampagne auf die Beine stellen, die womöglich mit einem Kanzlerkandidaten Merz beim Wähler verfängt. Schwierig, schwierig. Und ein Regierungsprogramm braucht die Union auch noch. Für beides werden offenbar derzeit die Weichen gestellt.

Womit klar ist: Linnemanns weitere Karriere ist zum Teil auch eng mit dem Erfolg von Merz verbunden. Kürzlich meinte Kanzler Olaf Scholz mit Blick auf den nächsten Bundestagswahlkampf und den CDU-Chef als möglichen Gegner: „Ich halte das für sehr wahrscheinlich und – wenn ich das sagen darf – es wäre mir auch ganz recht, aber das entscheidet die CDU/CSU.“ Womit Scholz aus Sicht vieler Beobachter andeutete, Merz sei ein leichterer Kontrahent als andere aus der Union. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst etwa. Oder CSU-Chef Markus Söder.

Keine Regierungserfahrung, ein Mann aus den 1990ern, hat viel Geld als Lobbyist und Berater gemacht, kommt bei weiblichen und jungen Wählern nicht an und polarisiert gerne – das sind die Punkte, um die es geht. Aus den Ampel-Parteien hört man Sätze wie: „Der gesamte Wahlkampf wird sich dann auf Merz konzentrieren.“ Oder: „Dass er einen Wahlkampf ohne Fehler hinbekommt, ist unwahrscheinlich.“

Chancen erhöhen

Dabei hat sich der CDU-Vorsitzende gewandelt. Was auch daran liegt, dass die Arbeitsteilung mit Linnemann funktioniert: Merz ist nun der eher staatstragende Oppositionsführer, deutlich weniger impulsiv – er will künftig nicht mehr nur auf scharfe politische Angriffe wie in der Vergangenheit setzen, sondern „mehr Orientierung geben“, sagt jemand aus seinem Umfeld. Die Abteilung Attacke überlässt er seinem Generalsekretär. „Der Maschinenraum funktioniert“, heißt es. Und nach innen agiere Linnemann als der „Wohlfühlmann der CDU“. Etwas, was man nicht mit Merz in Verbindung bringen würde.

Doch reicht das als Fundament für eine Kampagne um einen Kanzlerkandidaten Merz, und reicht das, um im Wahlkampf gegen die Attacken der Ampel-Parteien und gegen einen „Friedenskanzler“ Scholz zu bestehen? Ruprecht Polenz war mal CDU-Generalsekretär, wenn auch nur kurz im Jahr 2000. Der langjährige Bundestagsabgeordnete rät, Merz könne seine Chancen dadurch erhöhen, „dass er die Breite der Volkspartei CDU deutlich erkennbar macht. Dadurch, dass er Persönlichkeiten der unterschiedlichen Parteiflügel herausstellt, nicht als Schattenkabinett, aber doch für die wichtigsten Politikbereiche“.

Polenz, nicht gerade als Merz-Freund bekannt, betont weiter: „Er sollte die CDU als die Partei profilieren, die zusammenführt, statt zu polarisieren. Das sollte auch in seiner Sprache zum Ausdruck kommen. Die Menschen sind die übertriebene Polarisierung leid.“ Wenn die Union sich dann noch weniger an „anderen Parteien abarbeitet“, ergänzt der Münsteraner, „sondern diejenigen im Blick hat, für die sie arbeiten will, hat Merz sehr gute Chancen, der nächste Bundeskanzler zu werden“.